Drucksache - 1006/IV  

 
 
Betreff: Neue Vorfahrtregelung Martin-Buber-Straße
Status:öffentlichAktenzeichen:726
 Ursprungaktuell
Initiator:Piraten-FraktionPiraten-Fraktion
Verfasser:Lüders, Boroviczény 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
17.09.2014 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Empfehlung
30.09.2014 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung vertagt   
28.10.2014 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung vertagt   
25.11.2014 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
10.12.2014 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 08.09.2014
2. BE VerkOrd vom 25.11.2014
3. Beschluss vom 10.12.2014
4. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 16.02.2016

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bisherige Rechts-vor-links-Regelung an der Einmündung der Kirchstraße in die Martin-Buber-Straße in eine abknickende Vorfahrt von der Kirchstraße rechts in die Martin-Buber-Straße zu ändern.

Die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in diesem Bereich bleibt unverändert.

 

Begründung:

 

Nachdem das aktuelle Verkehrsaufkommen zwischen Potsdamer Straße, Onkel-Tom-Straße, Martin-Buber-Straße, Kirchstraße, Teltower Damm eine Schließung der Kirchstraße nicht zulässt, sollte die (für viele Verkehrsteilnehmer) unklare Situation an der im Antrag genannten Kreuzung entsprechend dem tatsächlichen Verkehrsfluss angepasst werden. Insbesondere der von der Martin-Buber-Straße in die Kirchstraße links abbiegende Verkehr muss den die Martin-Buber-Straße nutzenden Verkehr passieren lassen, der aber dem aus der Kirchstraße in die Martin-Buber-Straße rechts abbiegenden Verkehr Vorfahrt zu gewähren hat. Wegen der aktuell visuellen Ausgestaltung der Kreuzung kommt es hierbei aber immer wieder zu Irritierungen.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 08.09.2014

 

 

Für die Piraten-Fraktion

 

 

Lüders                            Boroviczény

 

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

Der Antrag wurde am 25.11.2014 in der 31. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung beraten und bei einer Abstimmung mit 5 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Köhne

Ausschussvorsitzender

 

--------------------------------------------------------------------------------

 

Die BVV hat in ihrer 33. Sitzung am 10.12.2014 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bisherige Rechts-vor-links-Regelung an der Einmündung der Kirchstraße in die Martin-Buber-Straße in eine abknickende Vorfahrt von der Kirchstraße rechts in die Martin-Buber-Straße zu ändern.

Die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in diesem Bereich bleibt unverändert.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen