Drucksache - 0990/IV (neu)  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Lichtzeichenanlage (LZA) Bismarckstraße/Selerweg ab 21 Uhr abgeschaltet wird.

Begründung:

Ab 21 Uhr gibt es nur noch wenige Fußgänger, die diese Ampel benutzen, da der Friedhof geschlossen hat. Außerdem nimmt der Verkehr in der Bismarckstraße um diese Zeit merklich ab, so dass der Betrieb der LZA nicht mehr nötig ist.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 08.09.2014

Für die Piraten-FraktionFür die CDU-Fraktion

LüdersReimersHippe

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Der Antrag wurde am 30.09.2014 in der 29. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung beraten und bei einer Abstimmung mit 14 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

Köhne

Ausschussvorsitzender

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Die BVV hat in ihrer 31. Sitzung am 15.10.2014 beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Lichtzeichenanlage (LZA) Bismarckstraße/Selerweg ab 21 Uhr abgeschaltet wird.

Semler

Stellv. Bezirksverordnetenvorsteher