Drucksache - 0955/IV  

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Die Vorlage wurde am 10.06.2014 in der 31. Sitzung des Stadtplanungsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 2 Enthaltungen angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annnahme der Vorlage empfohlen.

Hippe

Ausschussvorsitzender

--------------------------------------------------------------------------------

Die BVV hat in ihrer 29. Sitzung am 18.06.2014 per Beschluss folgende Vorlage angenommen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge folgende Beschlüsse fassen:

1. Der sich aus der Abwägung des Bezirksamts im Zusammenhang mit den Städtebaulichen Verträgen vom 25.02.2014 und 25.03.2014 ergebende Entwurf des Bebauungsplans 6-15 vom 11.12.2013 wird gemäß § 6 Abs. 3 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs [AG BauGB] beschlossen.

2. Über den Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 6-15 wird gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes [BezVG] entschieden.

Auf die Entwürfe der Rechtsverordnung und des Bebauungsplans 6-15 einschließlich Begründung wird verwiesen. Aufgrund des Datenschutzes werden die Städtebaulichen Verträge – mit Kennwort geschützt – auf der BVV-Seite zur Einsicht zur Verfügung gestellt. Die Zusendung des Kennwortes erfolgt in einem separaten Schreiben. Das Original wird bei der Sitzung zur Einsichtnahme vorliegen.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher