Drucksache - 0733/IV  

 
 
Betreff: Erinnerung verfolgter Politiker und Politikerinnen aus dem Bezirk weiter pflegen
Status:öffentlichAktenzeichen:573
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionCDU- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:Hippe, Köhne 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
13.11.2013 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bildung, Kultur und Bürgerdienste Empfehlung
04.12.2013 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste vertagt   
08.01.2014 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste vertagt   
12.02.2014 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Haushaltsausschuss Empfehlung
06.03.2014 
37. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
19.03.2014 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 04.11.2013
2. BE BiKuBüD vom 12.02.2014
3. BE HH vom 06.03.2014
4. Beschluss vom 19.03.2014
5. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 14.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in geeigneter Form ein Gedenken durch die Nationalsozialisten verfolgter Magistratsmitglieder, Stadt- und Bezirksverordnete aus Steglitz und Zehlendorf zu erarbeiten (z.B. Internet, Ausstellung, Buch).

 

Hierbei sind z.B. historische Archive, das Geheime Staatsarchiv, Gewerkschaftsarchive, die Heimatvereine und Partei-Archive zu beteiligen.

 

Begründung:

 

Das braune Kapitel der Herrschaft der Nationalsozialisten in Steglitz und Zehlendorf ist historisch aufzuarbeiten. Die dauerhafte Präsentation sollte Mahnung für zukünftige Generationen sein.

 

Grundlage sollten hierbei die Ausarbeitungen von Herrn Dirk Jordan (Schreiben vom 12.06.2013 an die Fraktionen), sowie das Buch "Vor die Tür gesetzt" sein.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 04. November 2013

 

 

Für die SPD-Fraktion

 

 

Buchta                            Krohm

 

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

Der Antrag wurde am 12.02.2014 in der 21. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Ergebnisse der im Bezirk praktizierten Erinnerungsarbeit zu verfolgten Politikern und Politikerinnen aus Steglitz-Zehlendorf auch auf der Internetseite des Bezirks zu zeigen.

 

Begründung:

 

Zum Thema finden sich zwar viele Informationen in den Archiven und auch ein Denkmal im Rathaus Zehlendorf, das Internet stellt aber ein wichtiges, auch überregionales Informationsmedium dar.

 

Außerdem wurde der Betreff geändert von „Zerstörte Vielfalt – auch in der BVV in Steglitz und Zehlendorf“ in „Erinnerung verfolgter Politiker und Politikerinnen aus dem Bezirk weiter pflegen.“

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 9 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Dr. Lehmann-Brauns

Stellv. Ausschussvorsitzende

 

----------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste wurde am 06.03.2014 in der 37. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 11 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 4 Enthaltungen angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

--------------------------------------------------------------------------------

 

Die GRÜNE-Fraktion ist am 19.03.2014 in der 26. Sitzung der Bezirksverordneten-versammlung dem Antrag beigetreten.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

--------------------------------------------------------------------------------

 

Die BVV hat in ihrer 26. Sitzung am 19.03.2014 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Ergebnisse der im Bezirk praktizierten Erinnerungsarbeit zu verfolgten Politikern und Politikerinnen aus Steglitz-Zehlendorf auch auf der Internetseite des Bezirks zu zeigen.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen