Drucksache - 0443/IV  

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Die Vorlage wurde am 12.02.2013 in der 14. Sitzung des Stadtplanungsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 14 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme der Vorlage empfohlen.

Hippe

Ausschussvorsitzender

--------------------------------------------------------------------------------

Die BVV hat in ihrer 15. Sitzung am 20.02.2013 per Beschluss folgende Vorlage angenommen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge folgende Beschlüsse fassen:

I.  Der sich aus der Abwägung des Bezirksamts im Zusammenhang mit dem Städtebaulichen Vertrag vom 4.12.2012 ergebende Entwurf des Bebauungsplans 6-23 vom 17. Juli 2012 mit Deckblatt vom 13. November 2012 wird gemäß § 6 Abs. 3 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs [AG BauGB] beschlossen.

II.            Über den Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 6-23 wird gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes [BezVG] entschieden.

Auf die Entwürfe der Rechtsverordnung und des Bebauungsplans 6 – 23 einschließlich Begründung wird verwiesen.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher