Drucksache - 0207/IV  

 
 
Betreff: Radstreifen Schorlemerallee
Status:öffentlichAktenzeichen:210
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Hippe, Kronhagel 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
23.05.2012 
8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Empfehlung
05.06.2012 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung vertagt     
04.09.2012 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung vertagt   
02.10.2012 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung Empfehlung
16.08.2012 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Haushaltsausschuss Empfehlung
11.10.2012 
16. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
14.11.2012 
12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 14.05.2012
2. Antragsänderung vom 05.06.2012
3. BE UmTief vom 16.08.2012
4. BE VerkOrd vom 02.10.2012
5. BE HHA vom 11.10.2012
6. Beschluss vom 14.11.2012
7. Erste dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 18.03.2014 (Zwischenbericht)
8. Zweite dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntisnahme vom 03.02.2015 (Abschlussbericht)

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die unmittelbaren Anwohner der Schorlemerallee zu befragen, ob diese der Anlegung eines Radfahrstreifens in der Schorlemerallee ähnlich wie in der Englerallee und Habelschwerdter-/Pacelliallee zustimmen.

Hierbei sind über den Sinn und Zweck der Maßnahme, Art und Umfang der notwendigen Baumaßnahmen, die Höhe der Kosten und deren Tragung zu informieren.

 

Begründung:

 

Erfolgt mündlich.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 14. Mai 2012

 

 

Für die Fraktion der CDU

 

 

H i p p e                            K r o n h a g e l

 

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Der Antrag wurde am 05.06.2012 in der 7. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung beraten und wie folgt geändert:

 

„Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die unmittelbaren Anwohner der Schorlemerallee zu befragen, ob diese der Anlegung eines Radfahrstreifens in der Schorlemerallee ähnlich wie in der Englerallee und Habelschwerdter-/Pacelliallee zustimmen.

Hierbei sind über den Sinn und Zweck der Maßnahme, Art und Umfang der notwendigen Baumaßnahmen, die Höhe der Kosten und deren Tragung zu informieren.

Gleichzeitig sollen schriftliche Stellungnahmen von VCD, ADFC und ADAC eingeholt werden.“

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde vertagt.

 

 

Köhne

Ausschussvorsitzender

 

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Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung wurde am 16.08.2012 in der 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung beraten und bei einer Abstimmung mit 10 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 4 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Dr. Kersten

Stellv. Ausschussvorsitzende

 

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Der Antrag in der am 05.06.2012 geänderten Fassung wurde am 02.10.2012 in der 9. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung beraten und bei einer Abstimmung mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Köhne

Ausschussvorsitzender

 

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Der Antrag in der am 05.06.2012 geänderten Fassung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung wurde am 11.10.2012 in der 16. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 12. Sitzung am 14.11.2012 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die unmittelbaren Anwohner der Schorlemerallee zu befragen, ob diese der Anlegung eines Radfahrstreifens in der Schorlemerallee ähnlich wie in der Englerallee und Habelschwerdter-/Pacelliallee zustimmen.

 

Hierbei sind über den Sinn und Zweck der Maßnahme, Art und Umfang der notwendigen Baumaßnahmen, die Höhe der Kosten und deren Tragung zu informieren.

 

Gleichzeitig sollen schriftliche Stellungnahmen von VCD, ADFC und ADAC eingeholt werden.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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