Drucksache - 0191/IV (neu)  

 
 
Betreff: Sicherheit der Gehwegnutzung wieder herstellen - Sanierung des Weges über die Rehwiese
Status:öffentlichAktenzeichen:169
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE- und CDU-Fraktion
Verfasser:1. Köhne, Schröder
2. Hippe
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
25.04.2012 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung Empfehlung
24.05.2012 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung vertagt   
16.08.2012 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Haushaltsausschuss Empfehlung
06.09.2012 
15. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
19.09.2012 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 16.04.2012
2. Ersetzungsantrag vom 13.06.2012
3. BE UmTief vom 16.08.2012
4. BE HH vom 06.09.2012
5. Beschluss vom 19.09.2012
6. dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 07.05.2013

Die BVV möge beschließen:

 

 

Zu ihrem ursprünglichen Antrag Drs. Nr. 0191/IV vom 16.04.2012 legte die Fraktion GRÜNE am 13.06.2012 den folgenden Ersetzungsantrag Drs. 0191/IV (neu) vor:

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und zu welchen Kosten der Weg über die Rehwiese zwischen der Treppe hoch zur Potsdamer Chaussee und der Straße An der Rehwiese saniert werden kann.

 

Begründung:

 

Seit mindestens 10 Jahren befindet sich der Weg in einem schlechten Zustand. So nutzen auch bei Dunkelheit Personen aus Freizeit- oder Arbeitsgründen diesen Verbindungsweg und sehen sich seit langer Zeit wachsender Unebenheiten, Rissen und Löchern im Weg ausgesetzt. Die Gefahr sog. „Stolperfallen“chst.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 13. Juni 2012

 

 

r die Fraktion GRÜNE

 

 

hne   Schröder

 

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Der Antrag wurde am 16.08.2012 in der 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung beraten und bei einer Abstimmung mit 14 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Dr. Kersten

Stellv. Ausschussvorsitzende

 

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Der Antrag wurde am 06.09.2012 in der 15. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 14 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Die CDU-Fraktion ist dem Antrag beigetreten.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 10. Sitzung am 19.09.2012 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und zu welchen Kosten der Weg über die Rehwiese zwischen der Treppe hoch zur Potsdamer Chaussee und der Straße An der Rehwiese saniert werden kann.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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