Drucksache - 0139/IV  

 
 
Betreff: Mit Energiesparen Geld sparen
Status:öffentlichAktenzeichen:145
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Hippe, Eckel
2. Köhne
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
21.03.2012 
6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung Empfehlung
26.04.2012 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung vertagt     
24.05.2012 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Bauen und Immobilienverwaltung Empfehlung
24.05.2012 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Immobilienverwaltung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
20.06.2012 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 12.03.2012
2. BE Um + Bau vom 24.05.2012
3. Korrektur ÄR vom 19.06.2012
4. Beschluss vom 20.06.2012

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sämtliche Energiespar-Maßnahmen auch unter Kostengesichtspunkten zu prüfen. Es sind diejenigen Maßnahmen zu bevorzugen (z.B. Dämmung oberster Geschossdecken), die sich wirtschaftlich schnell amortisieren, damit im Haushalt neue Gestaltungsspielräume eröffnet werden können.

 

Begründung:

 

Das Einsparen von Energie ist kein Selbstzweck. Wenn wirtschaftlich sinnvolle Maßnahmen bevorzugt werden, eröffnet dies perspektivisch neue Handlungsspielräume im Bezirkshaushalt.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 12. März 2012

 

 

Für die Fraktion der CDU

 

 

H i p p e                                          Eckel

 

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Der Antrag wurde am 24.05.2012 in der 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung beraten und wie folgt geändert:

 

„Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei geeigneten Maßnahmen Energiespar-Maßnahmen auch unter Kostengesichtspunkten zu prüfen. Es sind diejenigen Maßnahmen zu bevorzugen (z.B. Dämmung oberster Geschossdecken), die die größte Umweltentlastung bringen und sich wirtschaftlich schnell amortisieren, damit im Haushalt neue Gestaltungsspielräume eröffnet werden können.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Außerdem ist die GRÜNE-Fraktion dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

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Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung wurde am 24.05.2012 in der 5. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Immobilienverwaltung beraten und bei einer Abstimmung mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Sitter-Pozin

Ausschussvorsitzende

 

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In der 17. Sitzung des Ältestenrats am 19.06.2012 erklärten die Antrag stellenden Fraktionen der CDU und der GRÜNEN, dass sie bereits in der 5. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Immobilienverwaltung am 24.05.2012 die Begründung zu ihrem Antrag gestrichen hätten.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

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Die BVV hat in ihrer 9. Sitzung am 20.06.2012 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei geeigneten Maßnahmen Energiespar-Maßnahmen auch unter Kostengesichtspunkten zu prüfen. Es sind diejenigen Maßnahmen zu bevorzugen (z.B. Dämmung oberster Geschossdecken), die die größte Umweltentlastung bringen und sich wirtschaftlich schnell amortisieren, damit im Haushalt neue Gestaltungsspielräume eröffnet werden können.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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