Drucksache - 0139/IV  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sämtliche Energiespar-Maßnahmen auch unter Kostengesichtspunkten zu prüfen. Es sind diejenigen Maßnahmen zu bevorzugen (z.B. Dämmung oberster Geschossdecken), die sich wirtschaftlich schnell amortisieren, damit im Haushalt neue Gestaltungsspielräume eröffnet werden können.

Begründung:

Das Einsparen von Energie ist kein Selbstzweck. Wenn wirtschaftlich sinnvolle Maßnahmen bevorzugt werden, eröffnet dies perspektivisch neue Handlungsspielräume im Bezirkshaushalt.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 12. März 2012

Für die Fraktion der CDU

H i p p e   Eckel

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Der Antrag wurde am 24.05.2012 in der 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei geeigneten Maßnahmen Energiespar-Maßnahmen auch unter Kostengesichtspunkten zu prüfen. Es sind diejenigen Maßnahmen zu bevorzugen (z.B. Dämmung oberster Geschossdecken), die die größte Umweltentlastung bringen und sich wirtschaftlich schnell amortisieren, damit im Haushalt neue Gestaltungsspielräume eröffnet werden können.“

Begründung:

Unverändert.

Außerdem ist die GRÜNE-Fraktion dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

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Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung wurde am 24.05.2012 in der 5. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Immobilienverwaltung beraten und bei einer Abstimmung mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Sitter-Pozin

Ausschussvorsitzende

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In der 17. Sitzung des Ältestenrats am 19.06.2012 erklärten die Antrag stellenden Fraktionen der CDU und der GRÜNEN, dass sie bereits in der 5. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Immobilienverwaltung am 24.05.2012 die Begründung zu ihrem Antrag gestrichen hätten.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

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Die BVV hat in ihrer 9. Sitzung am 20.06.2012 beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei geeigneten Maßnahmen Energiespar-Maßnahmen auch unter Kostengesichtspunkten zu prüfen. Es sind diejenigen Maßnahmen zu bevorzugen (z.B. Dämmung oberster Geschossdecken), die die größte Umweltentlastung bringen und sich wirtschaftlich schnell amortisieren, damit im Haushalt neue Gestaltungsspielräume eröffnet werden können.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher