Drucksache - 0083/IV (neu) (neu)  

 
 
Betreff: Stadtplatz Kirchstraße und Neugestaltung Teltower Damm
Status:öffentlichAktenzeichen:69
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-, CDU- und SPD-Fraktion
Verfasser:1. Köhne, Steinhoff
2. Hippe, Buchta
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
18.01.2012 
4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Empfehlung
31.01.2012 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung vertagt     
06.03.2012 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Stadtplanungsausschuss Empfehlung
13.03.2012 
4. öffentliche Sitzung des Stadtplanungsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
21.03.2012 
6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 09.01.2012
2. Beitritt CDU vom 17.01.2012
3. BE Verk vom 06.03.2012
4. BE Stapl vom 13.03.2012
5. Korrektur im ÄR vom 20.03.2012
6. Beschluss vom 21.03.2012
7. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 05.07.2016

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, planungsrechtliche Voraussetzungen zu schaffen, damit in der Kirchstraße ein Stadtplatz entsteht sowie der Teltower Damm im Bereich zwischen Zehlendorf Eiche und Einmündung Machnower Straße neu gestaltet werden kann. Dabei sollen auch die verkehrlichen Auswirkungen untersucht werden.

 

Begründung:

 

Das Bezirksamt hat mit frischen Kräften in kürzester Zeit die Zustimmung von VLB und BVG zur Verlagerung der Buslinie 118 aus der Kirchstraße erreicht. Dies, nachdem sich in dieser Sache lange nichts tat. Dank dieser erfreulichen Entwicklung soll das Vorhaben, in der Kirchstraße einen Stadtplatz anzulegen, nun vorangetrieben werden.

 

Aus der Entwidmung der Fahrbahn der Kirchstraße im Bereich des Dorfangers für den Stadtplatz ergeben sich Veränderungen im Verkehrsfluss einschließlich der Fußgänger. Diese sollen mit einem Verkehrsgutachten untersucht und geeignete Anpassungen etwa bezüglich Schaltzeiten der LZA und Richtungsspuren erarbeitet werden.

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 9. Januar 2012

 

 

Für die Fraktion GRÜNE                                           Für die CDU-Fraktion

 

 

Köhne          Steinhoff                                                        Hippe

 

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Der Antrag wurde am 06.03.2012 in der 4. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung beraten und bei einer Abstimmung mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Die Fraktion der SPD ist dem Antrag beigetreten.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Köhne

Ausschussvorsitzender

 

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Der Antrag wurde am 13.03.2012 in der 4. Sitzung des Stadtplanungsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Hippe

Ausschussvorsitzender

 

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In der 11. Sitzung des Ältestenrats vom 20.03.2012 teilte der Vorsitzende des mitberatenden Ausschusses für Verkehr und Ordnung, Herr BV Köhne, mit, dass das Gremium in der Sitzung vom 06.03.2012 zusätzlich die Streichung des ersten Absatzes der Begründung beschlossen hat. Der Antragstext selbst und das Abstimmungsergebnis bleiben unverändert.

 

 

Rögner-Francke

Vorsteher

 

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Die BVV hat in ihrer 6. Sitzung am 21.03.2012 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, planungsrechtliche Voraussetzungen zu schaffen, damit in der Kirchstraße ein Stadtplatz entsteht sowie der Teltower Damm im Bereich zwischen Zehlendorf Eiche und Einmündung Machnower Straße neu gestaltet werden kann. Dabei sollen auch die verkehrlichen Auswirkungen untersucht werden.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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