Drucksache - 0077/IV  

 
 
Betreff: Umbenennung des Gesundheitsausschusses
Status:öffentlichAktenzeichen:66
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-, CDU-, GRÜNE- und Piraten-Fraktion
Verfasser:1. Karnetzki, Burwitz
2. Hippe, Köhne, Boroviczény
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
18.01.2012 
4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ältestenrat Empfehlung
22.02.2012    8. nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrats vertagt   
27.02.2012    9. nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrats erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
21.03.2012 
6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 09.01.2012
2. Ergebnis ÄR vom 27.02.2012
3. Beschluss vom 21.03.2012

Die BVV möge beschließen:

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, wieder einen Ausschuss für Gleichstellung einzurichten.

 

Begründung:

 

Die Existenz des Gleichstellungsausschusses, in Verbindung mit Integration, war in den vergangenen fünf Jahren erfolgreich und äußerst effektiv. Er wird von vielen politisch denkenden Frauen und Männern herbeigesehnt und ist wegen der immer noch unvollständigen Gleichstellung von Frauen und Männern notwendig.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 09. Januar 2012

 

 

Für die Fraktion der SPD

 

 

Karnetzki                            Burwitz

 

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Der Antrag wurde in der 9. Sitzung des Ältestenrats am 27.02.2012 beraten und wie folgt geändert:

 

„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der „Ausschuss für Gesundheit“ wird in „Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung“ benannt. Der Ausschuss soll sich inhaltlich neben Gesundheitsthemen auch mit Gleichstellungs- und Genderfragen befassen.

 

Begründung:

Erfolgt mündlich.“

 

Der Betreff wurde geändert von „Einrichtung eines Gleichstellungsausschusses“ in „Umbenennung des Gesundheitsausschusses.“

 

Die Fraktionen CDU, GRÜNE und Piraten sind dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

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Die BVV hat in ihrer 6. Sitzung am 21.03.2012 beschlossen:

 

Der „Ausschuss für Gesundheit“ wird in „Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung“ benannt. Der Ausschuss soll sich inhaltlich neben Gesundheitsthemen auch mit Gleichstellungs- und Genderfragen befassen.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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