Drucksache - 0021/IV (neu)  

 
 
Betreff: Skateranlage an der Jugendwerkstatt Ostpreußendamm
Status:öffentlichAktenzeichen:116
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-, GRÜNE- und CDU-Fraktion
Verfasser:1. Karnetzki, Miels
2. Köhne, Hippe
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
16.11.2011 
2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bauen und Immobilienverwaltung Empfehlung
15.12.2011 
1., konstituierende, öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Immobilienverwaltung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Jugendhilfeausschuss Empfehlung
02.02.2012 
1., konstituierende öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Haushaltsausschuss Empfehlung
21.02.2012 
10. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vertagt   
23.02.2012 
11. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses erledigt   
Stadtplanungsausschuss Empfehlung
13.03.2012 
4. öffentliche Sitzung des Stadtplanungsausschusses vertagt   
17.04.2012 
5. öffentliche Sitzung des Stadtplanungsausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Haushaltsausschuss Empfehlung
10.05.2012 
12. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
23.05.2012 
8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 07.11.2011
2. Beitritt GRÜNE vom 15.11.2011
3. BE Bau vom 15.12.2011
4. BE JHA vom 02.02.2012
5. Ergebnis HHA vom 23.02.2012
6. Ergebnis ÄR vom 27.02.2012
7. BE Stapl vom 17.04.2012
8. BE HH vom 10.05.2012
9. Beschluss vom 23.05.2012
10. dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 23.04.2013

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie eine Skateranlage am Gelände der Jugendwerkstatt Ostpreußendamm eingerichtet werden kann.

 

Begründung:

 

Erfolgt mündlich.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 07. November 2011

 

 

Für die Fraktion der SPD                                                        Für die Fraktion GRÜNE

 

 

Karnetzki                            Miels                                                        Köhne

 

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Der Antrag wurde am 15.12.2011 in der 1. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Immobilienverwaltung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Skateranlage am Gelände der Jugendwerkstatt Ostpreußendamm einzurichten.“

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 11 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Sitter-Pozin

Ausschussvorsitzende

 

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Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Bauen und Immobilienverwaltung wurde am 02.02.2012 in der 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses beraten und wiederum wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf Basis der vorliegenden Planungen eine Skateranlage am Gelände der Jugendwerkstatt Ostpreußendamm einzurichten.“

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 2 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Krohm

Ausschussvorsitzende

 

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Der Antrag in der geänderten Fassung des Jugendhilfeausschusses wurde am 23.02.2012 in der 11. Sitzung des Haushaltsausschusses mit folgendem Ergebnis beraten:

 

Bei einer Abstimmung kommt der Ausschuss mit 14 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung überein, den Antrag zusätzlich über den Ältestenrat in den Stadtplanungsausschuss zu überweisen. Der Haushaltsausschuss bleibt federführend.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

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Der Antrag wurde am 27.02.2012 in der 9. Sitzung des Ältestenrats mit folgendem Ergebnis beraten:

 

Die Fraktionen stimmen der Bitte des Haushaltsausschusses zu, den Antrag zusätzlich im Stadtplanungsausschuss zu beraten. Der Haushaltsausschuss bleibt federführend.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

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Der Antrag wurde am 17.04.2012 in der 5. Sitzung des Stadtplanungsausschusses beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie und zu welchen Kosten eine Skateranlage am Gelände der Jugendwerkstatt Ostpreußendamm eingerichtet werden kann.“

 

Die CDU-Fraktion ist dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 14 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Hippe

Ausschussvorsitzender

 

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Der Antrag in der geänderten Fassung des Stadtplanungsausschusses wurde am 10.05.2012 in der 12. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 8. Sitzung am 23.05.2012 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie und zu welchen Kosten eine Skateranlage am Gelände der Jugendwerkstatt Ostpreußendamm eingerichtet werden kann.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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