Drucksache - 1942/III  

 
 
Betreff: Fortschreibung der Anmeldungen für die Investitionsplanung 2011 bis 2015
Status:öffentlichAktenzeichen:1245
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:Bezirksamt 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
18.05.2011 
49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Haushaltsausschuss Empfehlung
09.06.2011 
61. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
22.06.2011 
50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsvorlage vom 10.05.2011
Anlage
BE HH vom 09.06.2011
Beschluss vom 22.06.2011

1

 

 

1.              Gegenstand der Vorlage:              Fortschreibung der Anmeldungen für die Investitions­planung 2011 bis 2015

2.              Berichterstatter:              Bezirksbürgermeister Kopp

3.              Beschlussentwurf:              Der vom Bezirksamt vorgelegten Fortschreibung der Anmeldungen für die Investitionsplanung 2011 bis 2015 wird zugestimmt.

4.              Begründung:

Gegenüber der von der Bezirksverordnetenversammlung am 19.01.2011 beschlos­senen Investitionsplanung 2011 bis 2015 haben sich bei vier Maßnahmen der bezirk­lichen Pauschalen Zuweisung Änderungen ergeben, die eine Fort­schrei­bung im Wege des Revisionsverfahren durch die Senatsverwaltung für Finanzen erforderlich machen.

Die Änderungen ergeben sich im Wesentlichen aus Gesamtkostenerhöhungen im Rahmen fortgeschrittener Bauplanung bzw. -ausführung. Die Gesamtkosten­erhöhungen wurden bei drei Maßnahmen durch entsprechend veränderte Schluss­ratenbildung planerisch berücksichtigt und führten in einem Fall zusätzlich zur Ver­schie­bung einer Folgemaßnahme.

Die gegenüber den ursprünglichen Anmeldungen veränderten Raten sowie die Ver­änderungen der Gesamtsummen sind der beigefügten Anlage als rot eingefärbte Positionen zu entnehmen.

 

 

K o p p

Bezirksbürgermeister

 

 

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Die Vorlage wurde am 09.06.2011 in der 61. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme der Vorlage empfohlen.

 

 

Platzeck

Stellv. Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 50. Sitzung am 22.06.2011 per Beschluss folgende Vorlage angenommen:

 

Der vom Bezirksamt vorgelegten Fortschreibung der Anmeldungen für die Investitionsplanung 2011 bis 2015 wird zugestimmt.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

 
 

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