Drucksache - 1885/III
Die BVV möge beschließen:
Die Standorte der genehmigten Altkleider- / Schuhcontainer in unserem Bezirk sind im Internet bekanntzugeben.
Begründung:
Die Bevölkerung soll dem Tiefbauamt mitteilen, wo ungenehmigte Container stehen. Das kann sie nur, wenn sie Einblick bekommt, wo die genehmigten Container stehen.
Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 4. April 2011
Für die Fraktion der FDP
Rolf Breidenbach, Erika Schmid-Petry
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Der Antrag wurde am 10.05.2011 in der 53. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz beraten und wie folgt geändert:
„Die BVV möge beschließen:
Die Standorte im öffentlichen Straßenland der genehmigten Altkleider- / Schuhcontainer in unserem Bezirk sind im Internet bekanntzugeben.“
Begründung: Unverändert.
Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 1 Ja-Stimme und 8 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.
Hippe Ausschussvorsitzender
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Die BVV hat in ihrer 49. Sitzung am 18.05.2011 beschlossen:
Der Antrag ist abgelehnt.
Rögner-Francke BVVorsteher
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