Drucksache - 1885/III  

 
 
Betreff: Die Standorte der Altkleidercontainer im Internet bekanntgeben
Status:öffentlichAktenzeichen:1230
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:Breidenbach, Schmid-Petry 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
13.04.2011 
48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtplanung und Naturschutz Empfehlung
10.05.2011 
53. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
18.05.2011 
49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 04.04.2011
BE Stapl vom 10.05.2011
Beschluss vom 18.05.2011

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die Standorte der genehmigten Altkleider- / Schuhcontainer in unserem Bezirk sind im Internet bekanntzugeben.

 

Begründung:

 

Die Bevölkerung soll dem Tiefbauamt mitteilen, wo ungenehmigte Container stehen. Das kann sie nur, wenn sie Einblick bekommt, wo die genehmigten Container stehen.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 4. April 2011

 

 

Für die Fraktion der FDP

 

 

Rolf Breidenbach, Erika Schmid-Petry

 

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Der Antrag wurde am 10.05.2011 in der 53. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die Standorte im öffentlichen Straßenland der genehmigten Altkleider- / Schuhcontainer in unserem Bezirk sind im Internet bekanntzugeben.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 1 Ja-Stimme und 8 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Hippe

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 49. Sitzung am 18.05.2011 beschlossen:

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

 
 

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