Drucksache - 1867/III  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Einsatz eines der mobilen „Geschwindigkeits-Displays“ in der Ehrenbergstraße umzusetzen.

Begründung:

Trotz Tempo 30 und versetztem Parken ist nach Aussage von Anwohnern die gefahrene Geschwindigkeit in der Ehrenbergstraße gestiegen. Dies kann mit einem solchen Geschwindigkeits-Display wirkungsvoll bekämpft werden.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 4. April 2011

Für die Fraktion der CDU

Hippe                                          Eckel

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Der Antrag wurde am 03.05.2011 in der 53. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Einsatz eines der mobilen „Geschwindigkeits-Displays“ in der Ehrenbergstraße umzusetzen, wenn dem kein Einsatz zur Schulwegsicherung entgegensteht.“

Begründung:

Unverändert.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Köhne

Ausschussvorsitzender

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Die BVV hat in ihrer 49. Sitzung am 18.05.2011 beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Einsatz eines der mobilen „Geschwindigkeits-Displays“ in der Ehrenbergstraße umzusetzen, wenn dem kein Einsatz zur Schulwegsicherung entgegensteht.

Rögner-Francke

BVVorsteher