Drucksache - 1778/III
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, nach Abschluss der Erprobungsphase ab Dezember 2011 im Rahmen des Wartemanagements der Bürgeramtsstandorte den SMS-Service kostenfrei den Steglitz-Zehlendorfer Bürgerinnen und Bürgern anzubieten.
Begründung erfolgt mündlich.
Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 12.01.2011
Für die FDP-Fraktion
Rolf BREIDENBACH Kay Heinz EHRHARDT
---------------------------------------------------------------------------------------------------
Der Antrag wurde am 17.03.2011 in der 38. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste beraten und wie folgt geändert:
„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass nach Abschluss der Erprobungsphase der SMS-Service den Bürgern von Steglitz-Zehlendorf an den Standorten des Bürgeramtes kostenfrei angeboten werden kann, ohne zu Lasten des Bezirkes zu gehen.“
Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.
Ehrhardt Ausschussvorsitzender
---------------------------------------------------------------------------------
Die BVV hat in ihrer 48. Sitzung am 13.04.2011 beschlossen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass nach Abschluss der Erprobungsphase der SMS-Service den Bürgern von Steglitz-Zehlendorf an den Standorten des Bürgeramtes kostenfrei angeboten werden kann, ohne zu Lasten des Bezirkes zu gehen.
Rögner-Francke BVVorsteher
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Parlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |