Drucksache - 1778/III  

 
 
Betreff: SMS-Service jetzt im Bürgeramt Steglitz-Zehlendorf
Status:öffentlichAktenzeichen:1183
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:Breidenbach, Ehrhardt 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
19.01.2011 
45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bildung, Kultur und Bürgerdienste Empfehlung
17.02.2011 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste vertagt     
17.03.2011 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
13.04.2011 
48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 12.01.2011
BE BiKu vom 17.03.2011
Beschluss vom 13.04.2011
dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 17.01.2012

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nach Abschluss der Erprobungsphase ab Dezember 2011 im Rahmen des Wartemanagements der Bürgeramtsstandorte den SMS-Service kostenfrei den Steglitz-Zehlendorfer Bürgerinnen und Bürgern anzubieten.

 

 

Begründung erfolgt mündlich.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 12.01.2011

 

 

Für die FDP-Fraktion

 

 

Rolf BREIDENBACH                  Kay Heinz EHRHARDT

 

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Der Antrag wurde am 17.03.2011 in der 38. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste beraten und wie folgt geändert:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass nach Abschluss der Erprobungsphase der SMS-Service den Bürgern von Steglitz-Zehlendorf an den Standorten des Bürgeramtes kostenfrei angeboten werden kann, ohne zu Lasten des Bezirkes zu gehen.“

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Ehrhardt

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 48. Sitzung am 13.04.2011 beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass nach Abschluss der Erprobungsphase der SMS-Service den Bürgern von Steglitz-Zehlendorf an den Standorten des Bürgeramtes kostenfrei angeboten werden kann, ohne zu Lasten des Bezirkes zu gehen.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

 

 
 

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