Drucksache - 1735/III  

 
 
Betreff: Bericht des Bezirksamtes zur Umsetzung des Beschlusses Nr. 324 aus der II. Wahlperiode
Status:öffentlichAktenzeichen:1180
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:Breidenbach, Ehrhardt 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
15.12.2010 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Personal und Verwaltung Empfehlung
25.01.2011 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal und Verwaltung vertagt     
22.02.2011 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal und Verwaltung vertagt   
22.03.2011 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal und Verwaltung im Ausschuss abgelehnt     
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
13.04.2011 
48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 08.12.2010
BE PV vom 22.03.2011
Beschluss vom 13.04.2011

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Personal und Verwaltung über den Stand der Umsetzung des Beschlusses Nr. 324 aus der II. Wahlperiode zu berichten.

 

 

Begründung erfolgt mündlich.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 07.12. 2010

 

 

Für die Fraktion der FDP

 

 

Rolf Breidenbach, Kay Heinz Ehrhardt

 

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Der Antrag wurde am 22.03.2011 in der 25. Sitzung des Ausschusses für Personal und Verwaltung beraten und bei einer Abstimmung mit 1 Ja-Stimme und 11 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Dr. Linde

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 48. Sitzung am 13.04.2011 beschlossen:

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

 
 

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