Drucksache - 1719/III  

 
 
Betreff: Mehr Attraktivität und Einnahmen durch Eheschließungen an besonderen Orten im Bezirk
Status:öffentlichAktenzeichen:1151
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:Breidenbach, Ehrhardt 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
15.12.2010 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bildung, Kultur und Bürgerdienste Empfehlung
20.01.2011 
36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste vertagt     
17.02.2011 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
16.03.2011 
47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 07.12.2010
BE BiKu vom 17.02.2011
Beschluss vom 16.03.2011
dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 28.06.2011

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ab dem 1. April 2011 die Idee anderer Bezirke zum Vorbild zu nehmen und die Möglichkeit zur standesamtlichen Heirat an besonderen Orten im schönsten Bezirk Berlins zu geben. Daraus ergibt sich auch eine Chance auf Mehreinnahmen.

 

Begründung:

 

Erfolgt mündlich.

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 07.12. 2010

 

 

Für die Fraktion der FDP

 

 

Rolf Breidenbach, Kay Heinz Ehrhardt

 

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Der Antrag wurde am 17.02.2011 in der 37. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die Idee anderer Bezirke zum Vorbild genommen werden kann, um die Möglichkeit zur standesamtlichen Heirat an besonderen Orten im schönsten Bezirk Berlins zu geben. Daraus ergibt sich auch eine Chance auf Mehreinnahmen.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 1 Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Ehrhardt

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 47. Sitzung am 16.03.2011 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die Idee anderer Bezirke zum Vorbild genommen werden kann, um die Möglichkeit zur standesamtlichen Heirat an besonderen Orten im schönsten Bezirk Berlins zu geben. Daraus ergibt sich auch eine Chance auf Mehreinnahmen.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

 
 

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