Drucksache - 1637/III  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit der Deutschen Annington den Erhalt des Spielplatzes zu sichern und eine bauliche Instandsetzung zu planen.

Begründung:

Mündlich.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 07. Oktober 2010

Für die SPD Fraktion

Michael Karnetzki                            Dominic Stingl

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Der Antrag wurde am 09.11.2010 in der 47. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit den Beteiligten den Erhalt des Spielplatzes zu sichern und eine bauliche Instandsetzung zu erreichen.“

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 9 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Schellenberg

Stellv. Ausschussvorsitzende

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Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz wurde am 31.03.2011 in der 59. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und wiederum – jedoch gegen den Willen der Antrag stellenden SPD-Fraktion - wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit den Beteiligten den Erhalt des Spielplatzes zu sichern und eine für den Bezirk kostenneutrale bauliche Instandsetzung zu erreichen.“

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Buchta

Ausschussvorsitzender

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Die BVV hat in ihrer 48. Sitzung am 13.04.2011 beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit den Beteiligten den Erhalt des Spielplatzes zu sichern und eine für den Bezirk kostenneutrale bauliche Instandsetzung zu erreichen.

Anmerkung (gemäß § 21 Absatz 5 der Geschäftsordnung der BVV):

Der Beschluss beruht auf einem Änderungsantrag, der gegen den Willen der Antrag stellenden SPD-Fraktion angenommen wurde. Der Ursprungsantrag lautet wie folgt:

Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit der Deutschen Annington den Erhalt des Spielplatzes zu sichern und eine bauliche Instandsetzung zu planen.

Rögner-Francke

BVVorsteher