Drucksache - 1521/III  

 
 
Betreff: Verkehrssicherheit auf dem Bürgersteig und der Fahrbahn erhöhen!
Status:öffentlichAktenzeichen:1004
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Hippe, Platzeck 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
16.06.2010 
40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Empfehlung
06.07.2010 
44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
15.09.2010 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 07.06.2010
BE WiVerk vom 06.07.2010
Beschluss vom 15.09.2010
dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 14.06.2011

Die BVV möge beschließen:

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob durch das Aufstellen eines Verkehrsspiegels bei der Ausfahrt für die Häuser Persantestr. 20 A bis 20 Y, 14167 Berlin (Die Ausfahrt befindet sich neben dem Grundstück Persantestr. 22 B), die Verkehrssicherheit auf dem Bürgersteig und der Fahrbahn erhöht werden kann. Sollte die Prüfung ergeben, dass die Verkehrssicherheit erhöht werden kann, so soll ein Verkehrsspiegel aufgestellt werden.

 

Begründung:

 

Der Bürgersteig und die Fahrbahn sind von der Ausfahrt aus sehr schlecht einsehbar, und die Ausfahrt wird von sehr vielen Anwohnern und Besuchern (Haus-Nr. 20 A -20 Y) sehr stark benutzt.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 7. Juni 2010

 

 

Für die Fraktion der CDU

 

 

Hippe                                                        Platzeck

 

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Der Antrag wurde am 06.07.2010 in der 44. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr beraten und bei einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 1 Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Köhne

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 41. Sitzung am 15.09.2010 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob durch das Aufstellen eines Verkehrsspiegels bei der Ausfahrt für die Häuser Persantestr. 20 A bis 20 Y, 14167 Berlin (Die Ausfahrt befindet sich neben dem Grundstück Persantestr. 22 B), die Verkehrssicherheit auf dem Bürgersteig und der Fahrbahn erhöht werden kann. Sollte die Prüfung ergeben, dass die Verkehrssicherheit erhöht werden kann, so soll ein Verkehrsspiegel aufgestellt werden.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

 
 

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