Drucksache - 1470/III  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Abbiegespur Schloßstraße in die Schildhornstraße kurzfristig dem Ausschwenkbereich der Busse entsprechend zu verbreitern.

Begründung:

Die Abbiegespur ist zu schmal, so dass es häufig zum Touchieren anderer Kraftfahrzeuge kommt und die betroffenen Busse ausfallen. Die dabei entstehenden hohen Kosten rechtfertigen die Kosten der kurzfristigen Ummarkierung auch angesichts des bevorstehenden Umbaus der Schloßstraße.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 13.04.2010

Für die Fraktion GRÜNE

Markl-Vieto     Steinhoff

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Der Antrag wurde am 08.06.2010 in der 43. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Problem der zu schmalen Abbiegespur in der Schloßstraße in die Schild­hornstraße wegen des Ausschwenkbereiches der Busse kurzfristig gelöst wird, sofern nicht durch die Neuaufteilung der Fahrspuren in der Schloßstraße ohnehin Abhilfe geschaffen wird.

Der Vorlage zur Kenntnisnahme ist eine Detailskizze des Ausschwenkbereichs in der alten und neuen Fahrbahnaufteilung beizufügen.“

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Hippe

Ausschussvorsitzender

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Der Antrag wurde am 02.09.2010 in der 51. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.

Buchta

Ausschussvorsitzender