Drucksache - 1292/III  

 
 
Betreff: JFE Flemmingstraße verbleibt in öffentlicher Trägerschaft
Status:öffentlichAktenzeichen:920
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Hippe, Berning 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
18.11.2009 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Empfehlung
22.12.2009 
33. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt   
26.01.2010 
34. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt   
23.02.2010 
35. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
17.03.2010 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 09.11.2009
Änderungen des JHA vom 22.12.2009
BE JHA vom 23.02.2010
Beschluss vom 17.03.2010
dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 03.08.2010

Die BVV möge beschließen:

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die JFE Flemmingstraße verbleibt in öffentlicher Trägerschaft. Entgegengerichtetes Verwaltungshandeln wird eingestellt.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 09.11.09

 

 

Für die CDU-Fraktion

 

 

H i p p e                                   B e r n i n g

 

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Der Antrag wurde am 22.12.2009 in der 33. Sitzung des Jugendhilfeausschusses beraten und wie folgt geändert:

 

„Die BVV möge beschließen:

 

Die JFE Flemmingstraße verbleibt bis zur Vorlage des Ergebnisses des Projektes „Weiterentwicklung der Struktur und Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit in Berlin“ in öffentlicher Trägerschaft. Entgegengerichtetes Verwaltungshandeln wird eingestellt.“

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde vertagt.

 

 

Rolle

Ausschussvorsitzender

 

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Der Antrag wurde am 23.02.2010 in der 35. Sitzung des Jugendhilfeausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 6 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Rolle

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 37. Sitzung am 17.03.2010 beschlossen:

 

Die JFE Flemmingstraße verbleibt bis zur Vorlage des Ergebnisses des Projektes „Weiterentwicklung der Struktur und Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit in Berlin“ in öffentlicher Trägerschaft. Entgegengerichtetes Verwaltungshandeln wird eingestellt.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

 
 

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