Drucksache - 0792/III  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in der nicht mehr genutzten Gymnastikhalle auf dem Gelände des Dreilinden-Gymnasiums eine Mensa einzurichten, damit eine sinnvolle Umsetzung der veränderten Stundentafel durch die Schulzeitverkürzung gewährleistet ist. Außerdem ist zu prüfen, ob der Hort der benachbarten Dreilinden-Grundschule dort einziehen kann, damit auch diese Schule eine Hortbetreuung auf dem Schulgelände anbieten kann.

Begründung erfolgt mündlich

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 8. September 2008

Für die Fraktion der SPD

Karnetzki             Krohm

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Der Antrag wurde am 30.09.2008 in der 21. Sitzung des Schulausschusses beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, zu welchen Kosten in der nicht mehr genutzten Gymnastikhalle auf dem Gelände des Dreilinden-Gymnasiums zeitnah eine Mensa eingerichtet werden kann, damit eine sinnvolle Umsetzung der veränderten Stundentafel durch die Schulzeitverkürzung gewährleistet ist. Außerdem ist zu prüfen, ob der Hort der benachbarten Dreilinden-Grundschule dort einziehen kann, damit auch diese Schule eine Hortbetreuung auf dem Schulgelände anbieten kann. Das Ergebnis der Prüfung muss dem Schulausschuss bis spätestens zu seiner Dezember-Sitzung vorgelegt werden.“

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Außerdem bittet der Ausschuss den Ältestenrat um Zustimmung, den Antrag zusätzlich in den Ausschuss für Bauen, Liegenschaften und Gebäudeverwaltung zu überweisen, wobei der Schulausschuss die Federführung beibehalten soll.

Krohm

Ausschussvorsitzende

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In der 43. Sitzung des Ältestenrats am 08.10.2008 stimmten die Fraktionen einer zusätzlichen Überweisung in den Ausschuss für Bauen, Liegenschaften und Gebäudeverwaltung zu. Im Anschluss soll der Antrag nochmals vom federführenden Schulausschuss behandelt werden.

Rögner-Francke
BVVorsteher

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Der Antrag in der geänderten Fassung des Schulausschusses wurde am 05.11.2008 in der 18. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Liegenschaften und Gebäudeverwaltung beraten.

Dabei erklärten alle im Bauausschuss vertretenen Fraktionen, aufgrund der Dringlichkeit des Antrags solle dieser nicht noch einmal im federführenden Schulausschuss behandelt, sondern sofort in der BVV abgestimmt werden. Auf eine nochmalige Befassung des Schulausschusses mit dem Antrag könne verzichtet werden, wenn der mitberatende Bauausschuss die bereits bestehende Beschlussempfehlung des Schulausschusses übernimmt. Alle Fraktionen erklärten weiterhin, sich in der nächsten Sitzung des Ältestenrats hierfür einsetzen zu wollen.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Ehlgötz

Ausschussvorsitzende

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Die BVV hat in ihrer 23. Sitzung am 19.11.2008 beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, zu welchen Kosten in der nicht mehr genutzten Gymnastikhalle auf dem Gelände des Dreilinden-Gymnasiums zeitnah eine Mensa eingerichtet werden kann, damit eine sinnvolle Umsetzung der veränderten Stundentafel durch die Schulzeitverkürzung gewährleistet ist. Außerdem ist zu prüfen, ob der Hort der benachbarten Dreilinden-Grundschule dort einziehen kann, damit auch diese Schule eine Hortbetreuung auf dem Schulgelände anbieten kann. Das Ergebnis der Prüfung muss dem Schulausschuss bis spätestens zu seiner Dezember-Sitzung vorgelegt werden.

Rögner-Francke

BVVorsteher