Drucksache - 0762/III
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, ein Forschungsprojekt über den Zuzug nach Steglitz-Zehlendorf zu initiieren. Darin sollen die Hauptgründe der Bezirksneubürger für die Wahl des Wohnsitzes in Steglitz-Zehlendorf für ein Jahr erfasst und statistisch ausgewertet werden. Die Ergebnisse sind der BVV als Vorlage zur Kenntnisnahme zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus wird der Bezirk ersucht zu prüfen, welche Kosten entstünden, allen Zugezogenen einen Willkommensbrief und ggf. die Bezirksbroschüre "Ein Wegweiser durch den Bezirk" zuzusenden.
Begründung:
Nach den jüngst veröffentlichten Daten des Statistischen Landesamtes "Binnenwanderung in Berlin 2007" zieht zwar ein Großteil der Berliner innerhalb ihrer Bezirke um, dennoch gibt es auch signifikante Verschiebungen unter den Bezirken. Die Außenbezirke gewinnen dabei auf Kosten der Innenstadt. Neben der Binnenwanderung ist auch Zuzug von außerhalb Berlins zu verzeichnen. Steglitz-Zehlendorf hat mit 2167 Menschen den größten Bewohnerzuwachs aller Bezirke.
Der Zustrom an neuen Bürgern stellt auch eine Herausforderung für die Kommunalpolitik dar. Im Gegensatz zu den bekannten und alteingesessenen Bezirksbürgern sind uns die Wünsche der Neubürger kaum bekannt. Was sie sich von unserem Bezirk und unserer Kommunalpolitik erwarten,. muss zunächst herausgefunden werden, bevor die BVV auf den neuen Zustrom reagieren kann.
Parallel dazu müssen die Kosten für die BVV absehbar werden, die eine Begrüßung und Information unserer Neubürger mit sich bringen würde.
Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 8.9.2008
Für die Fraktion der CDU
Hippe Fest
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Der Antrag wurde am 20.11.2008 in der 18. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste beraten und wie folgt geändert:
„Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein Forschungsprojekt über den Zuzug nach Steglitz-Zehlendorf durchgeführt werden kann. In dem Projekt sollen u. a. die Hauptgründe der Bezirksneubürger für die Wahl des Wohnsitzes in Steglitz-Zehlendorf für ein Jahr erfasst und statistisch ausgewertet werden. Darüber hinaus wird der Bezirk ersucht zu prüfen, welche Kosten entstünden, allen Zugezogenen einen Willkommensbrief und ggf. die Bezirksbroschüre "Ein Wegweiser durch den Bezirk" zuzusenden. Die Ergebnisse sind der BVV bis zum 31.03.2009 als Vorlage zur Kenntnisnahme zur Verfügung zu stellen.“
Begründung: Unverändert.
Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 11 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.
Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.
Ehrhardt Ausschussvorsitzender
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Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste wurde am 27.01.2009 in der 15. Sitzung des Ausschusses für Personal und Verwaltung beraten und wiederum wie folgt geändert:
„Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, eine Untersuchung über den Zuzug nach Steglitz-Zehlendorf durchzuführen. In dem Projekt sollen u. a. die Hauptgründe der Bezirksneubürger für die Wahl des Wohnsitzes in Steglitz-Zehlendorf für ein Jahr erfasst und statistisch ausgewertet werden.
Die Ergebnisse sind der BVV bis zum 31.03.2010 als Vorlage zur Kenntnisnahme zur Verfügung zu stellen.“
Begründung: Unverändert.
Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 1 Enthaltung angenommen.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.
Dr. Linde Ausschussvorsitzender
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Die BVV hat in ihrer 26. Sitzung am 18.02.2009 beschlossen:
Das Bezirksamt wird ersucht, eine Untersuchung über den Zuzug nach Steglitz-Zehlendorf durchzuführen. In dem Projekt sollen u. a. die Hauptgründe der Bezirksneubürger für die Wahl des Wohnsitzes in Steglitz-Zehlendorf für ein Jahr erfasst und statistisch ausgewertet werden.
Die Ergebnisse sind der BVV bis zum 31.03.2010 als Vorlage zur Kenntnisnahme zur Verfügung zu stellen.
Ronnisch Stellv. BVVorsteher
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