Drucksache - 0688/III (neu)  

 
 
Betreff: B-Plan Curtiusstraße II
Status:öffentlichAktenzeichen:504
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-Fraktion
Verfasser:Markl-Vieto, Köhne 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
21.05.2008 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtplanung und Naturschutz Empfehlung
10.06.2008 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz vertagt     
08.07.2008 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
17.09.2008 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin vertagt   
15.10.2008 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Ursprungsantrag vom 07.05.2008
BE Stapl vom 08.07.2008
Änderungsantrag GRÜNE vom 14.10.2008
Beschluss vom 15.10.2008
dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 06.10.2009 (Zwischenbericht)
dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 31.05.2011 (Abschlussberiocht)

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass auf Kosten des Investors die Curtiusstraße zwischen  Dahlemer Weg und Gräfenberger Weg verkehrsberuhigt umgebaut wird (Straßenverkehrsschild Nr. 325/326).

 

Begründung:

 

Um die Curtiusstraße nicht zusätzlich durch den MIV zu den geplanten Supermärkten zu belasten, ist es sinnvoll, die Einfahrt vom Dahlemer Weg durch eine etwa 50 m lange Strecke , die verkehrsberuhigt wird, zu erschweren.

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 01.05.2008

 

Für die Fraktion GRÜNE

 

 

Markl-Vieto                     Köhne

 

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Der Antrag wurde am 08.07.2008 in der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz beraten und wie folgt geändert:

 

„Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der B-Pläne Curtiusstraße sicherzustellen, dass folgender Gesichtspunkt berücksichtigt wird:

 

Der Bereich zwischen Dahlemer Weg und Gräfenberger Weg wird verkehrsberuhigt (Straßenverkehrsschild Nr. 325/326).“

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 6 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Hampel

Ausschussvorsitzender

 

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In der 44. Sitzung des Ältestenrats vom 14.10.2008 legte die Fraktion GRÜNE den folgenden Änderungsantrag zu ihrem Ursprungsantrag vom 01.05.2008 vor:

 

„Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des Verkehrsgutachtens zu den B-Plänen Curtiusstraße zu untersuchen, ob es sinnvoll ist, die Curtiusstraße auch zwischen Gräfenberger Weg und Dahlemer Weg zur Vermeidung von zusätzlichem Verkehr zu den geplanten Supermärkten als verkehrsberuhigten Bereich auszuweisen.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

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Die BVV hat in ihrer 22. Sitzung am 15.10.2008 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des Verkehrsgutachtens zu den B-Plänen Curtiusstraße zu untersuchen, ob es sinnvoll ist, die Curtiusstraße auch zwischen Gräfenberger Weg und Dahlemer Weg zur Vermeidung von zusätzlichem Verkehr zu den geplanten Supermärkten als verkehrsberuhigten Bereich auszuweisen.

 

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

 
 

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