Drucksache - 0428/III  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, vor Erteilung einer Baugenehmigung für eine zusätzliche Gedenktafel am Guernica-Platz bzw. an der Spanischen Allee die Zustimmung der zuständigen BVV-Ausschüsse einzuholen.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 10.9.07

Für die Fraktion GRÜNE

Franke-Dressler                Hampel

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Der Antrag wurde am 13.11.2007 in der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz beraten und bei einer Abstimmung mit 7 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

Hampel

Ausschussvorsitzender

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Der Antrag wurde am 22.11.2007 in der 9. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste beraten und wie folgt geändert:

„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, vor Erteilung einer Baugenehmigung für eine zusätzliche Gedenktafel am Guernica-Platz bzw. an der Spanischen Allee bezüglich des Textes die Zustimmung der zuständigen BVV-Ausschüsse einzuholen.“

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Schmidt

Stellv. Ausschussvorsitzende

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Der Antrag wurde am 21.02.2008 in der 11. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

Schmidt

Stellv. Ausschussvorsitzende

--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Die BVV hat in ihrer 17. Sitzung am 12.03.2008 beschlossen:

Das Bezirksamt wird gebeten, vor Erteilung einer Baugenehmigung für eine zusätzliche Gedenktafel am Guernica-Platz bzw. an der Spanischen Allee bezüglich des Textes die Zustimmung der zuständigen BVV-Ausschüsse einzuholen.

Rögner-Francke

BVVorsteher