Drucksache - 0361/III  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht:

1.      umgehend zu prüfen, wie schnell und mit welchen Kosten das Droste-Hülshoff-Gymnasium so umgebaut werden kann, dass Schülerinnen und Schüler, die einen barrierefreien Zugang benötigen, dort unterrichtet werden können,

2.      die veranschlagten Kosten bei den Haushaltsberatungen fest einzuplanen.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 12.06.2007

Für die Fraktion GRÜNE

Franke-Dressler              v. Wittich

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Der Antrag wurde am 03.07.2007 in der 8. Sitzung des Schulausschusses beraten und wie folgt geändert:

„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht:

1.      umgehend zu prüfen, wie schnell und mit welchen Kosten das Droste-Hülshoff-Gymnasium so umgebaut werden kann, dass Schülerinnen und Schüler, die einen rollstuhlgerechten Zugang benötigen, dort unterrichtet werden können,

2.      die veranschlagten Kosten bei den Haushaltsberatungen fest einzuplanen.“

Außerdem wurde der Betreff geändert von „Umbau des Droste-Hülshoff-Gymnasiums zur barrierefreien Schule ermöglichen“ in „Umbau des Droste-Hülshoff-Gymnasiums zur barrierefreien und rollstuhlgerechten Schule ermöglichen.“

Die SPD-Fraktion tritt dem Antrag in der geänderten Fassung bei.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Krohm

Ausschussvorsitzende

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Der vom Schulausschuss geänderte Antrag wurde am 04.07.2007 in der 9. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Liegenschaften und Gebäudeverwaltung beraten und wiederum wie folgt geändert:

„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht:

1.      umgehend zu prüfen, wie schnell und mit welchen Kosten das Droste-Hülshoff-Gymnasium so umgebaut werden kann, dass Schülerinnen und Schüler, die einen rollstuhlgerechten Zugang benötigen, dort unterrichtet werden können,

2.      die Kosten für den rollstuhlgerechten Umbau anderer im Bezirk in der Nähe einer U- oder S-Bahn gelegener Gymnasien zu ermitteln. Die Gymnasien sollen vom Schulamt vorgestellt werden.

3.      die veranschlagten Kosten bei den Haushaltsberatungen fest einzuplanen.“

Außerdem wurde der Betreff geändert von „Umbau des Droste-Hülshoff-Gymnasiums zur barrierefreien Schule ermöglichen“ in „Umbau des Droste-Hülshoff-Gymnasiums zur rollstuhlgerechten Schule ermöglichen.“

Die CDU-Fraktion tritt dem Antrag in der geänderten Fassung bei.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Außerdem wird der federführende Ausschuss gebeten zu entscheiden, ob die vom Schulausschuss oder die vom Bauausschuss vorgeschlagene Änderung des Betreffs übernommen werden soll.

Ehlgötz

Ausschussvorsitzende

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Der vom Bauausschuss geänderte Antrag wurde am 30.08.2007 in der 8. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und wiederum wie folgt geändert:

„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht:

1.      Das Droste-Hülshoff-Gymnasium so umzubauen, dass Schülerinnen und Schüler, die einen rollstuhlgerechten Zugang benötigen, dort im nächsten Schuljahr unterrichtet werden können,

2.      die Kosten für den rollstuhlgerechten Umbau anderer im Bezirk in der Nähe einer U- oder S-Bahn gelegener Oberschulen zu ermitteln. Die Oberschulen sollen vom Schulamt vorgestellt werden.

Außerdem wurde der Betreff in der geänderten Form des Bauausschusses angenommen.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 1 Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

Müller

Ausschussvorsitzender