Drucksache - 0260/III  

Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf

und zur Beschlussfassung im Haushaltsausschuss

1. Gegenstand der Vorlage:              BVV-Beschluss 87 vom 21.03.2007

Maßnahmen zur Energieeinsparung

Mittelverwendung bei Kapitel 4211 Titel 54102

Drs.-Nr. 0099 / III

2. Berichterstatter:              Bezirksstadtrat Uwe Stäglin

3. Die Bezirksverordnetenversammlung wird gebeten, von Nachstehendem Kenntnis zu nehmen:

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Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 21.03.2007 den folgenden Beschluss gefasst:

„Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV eine Aufstellung von Maßnahmen zur Energieeinsparung vorzulegen, damit die aufgestockten Energiesparmittel möglichst effektiv und zeitnah eingesetzt werden können.“

Dazu wird Folgendes ausgeführt:

Mit Beschluss Nr. 958 vom 21.09.2005 hat die Bezirksverordnetenversammlung die Ansätze der Hj. 2006 und 2007 bei Kapitel 42 11 Titel 541 02 jeweils in Höhe von 80.000,00 € gesperrt. Der Ansatz im Haushaltsjahr 2007 beträgt derzeit 108.000,00 € und soll auf 200.00,00 € erhöht werden.

Über die Freigabe der gesperrten Mittel hat der Haushaltsausschuss auf Antrag des Bezirksamtes zu entscheiden.

Das Bezirksamt hat in seiner heutigen Sitzung die in der Anlage aufgegliederte Maßnahmenplanung beschlossen.

Die Durchführung der Baumaßnahmen wird Kosten in Höhe von 181.000,00 € verursachen. Die Finanzierung der beschriebenen Maßnahmen soll aus Kapitel 4211 Titel 54102 erfolgen.

Es wird gebeten, damit den o.g. Beschluss als erledigt anzusehen und die Entsperrung der Mittel im Haushaltsausschuss zu beschließen.

Kopp              Stäglin

Bezirksbürgermeister              Bezirksstadtrat

Die Vorlage wurde in der 5. Sitzung des Haushaltsausschusses am 26.04.2006 beraten und zur Kenntnis genommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Kenntnisnahme der Vorlage empfohlen.

Müller

Ausschussvorsitzender