Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

1.      Ist der Stand der Um- und Ausbaumaßnahmen an den Steglitz-Zehlendorfer Schulen im Rahmen des Investitionsprogramms „Zukunft Bildung und Betreuung“ den Planungen gemäß?

2.      Gab es Verzögerungen, wenn ja warum und an welchen Schulen?

3.      Warum war es bisher nicht möglich, mit den dringend notwendigen Baumaßnahmen an der Rothenburg Grundschule zu beginnen? Warum wurden der Schulleitung immer wieder für den Umbau des Lastenausgleichamts Termine gegeben, aber nicht informiert, warum sie nicht  eingehalten werden konnten?

4.      Ist die Senatsschulverwaltung über diese Verzögerungen informiert? Wenn ja, mit welcher Reaktion?

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 4. Dezember 2006

Für die Fraktion der SPD

Karnetzki                                          Krohm

Antwort des Bezirksamts

Zur Beantwortung der o.g. Drucksache beziehe ich mich auf die Angaben der Abt. Bauen, Stadtplanung und Naturschutz. Insgesamt erfolgt die Beantwortung wie folgt:

Zu 1)

Ist der Stand der Um- und Ausbaumaßnahmen an den Steglitz-Zehlendorfer Schulen im Rahmen des Investitionsprogramms „Zukunft Bildung und Betreuung“ den Planungen gemäß?

Zu 2)

Gab es Verzögerungen, wenn ja warum und an welchen Schulen?

              Der Stand der Arbeiten und Gründe für Verzögerungen sind der Anlage 1 zu entnehmen.

Es sind fast alle Schule, die im Jahr 2006 beginnen sollten auch begonnen worden.

Probleme bei der Bereitstellung der erforderlichen Finanzmittel haben vereinzelt zu einer späteren Auftragsvergabe, insbesondere im Ausstattungs- und Honorarbereich geführt.

Maßnahmen, die im Haushalts 2006 zu Ende geführt werden sollten, sind mit Ausnahme der Ausstattungen, die zu einem großen Teil verabredungsgemäß auch erst nach baulicher Fertigstellung beauftragt werden können, abgeschlossen worden.

Zu 3)

Warum war es bisher nicht möglich, mit den dringend notwendigen Baumaßnahmen an der Rothenburg Grundschule zu beginnen? Warum wurden der Schulleitung immer wieder für den Umbau des Lastenausgleichsamts Termine gegeben, aber nicht informiert, warum sie nicht eingehalten werden konnten?

              Die Rothenburg Grundschule konnte aufgrund von Planungs­verzögerungen und einer noch nicht abschließend geklärten Folgefinanzierung nicht planungsgemäß im Jahr 2006 begonnen werden.

Siehe Anlage 2.

Zu 4)

Ist die Senatsschulverwaltung über diese Verzögerungen informiert? Wenn ja, mit welcher Reaktion?

              Die Senatsschulverwaltung wird regelmäßig mündlich durch den Schulträger informiert. An dieser Stelle muß festgehalten werden, dass keiner der am Verfahren der IZBB-Maßnahmen beteiligten Personen absichtlich die Baumaßnahmen in die Länge zieht. Das Bezirksamt ist sich seiner Verantwortung bewußt und beschleunigt die Verfahren wo es nur geht.

Begleitende zusätzliche Baumaßnahmen  im Rahmen der baulichen Unterhaltung werden gelegentlich von den betroffenen Eltern und Lehrern als Verzögerungen der Baumaßnahmen missverstanden. Hier sieht sich aber das Bezirksamt in der Verantwortung eine abgerundete Baumaßnahme (z.B. Dach- und Fensterreparaturen sowie Schönheitsreparaturen von nicht unmittelbar betroffenen Räume) zu hinterlassen.

Mit freundlichen Grüßen

Anke Otto

Bezirksstadträtin