Auszug - Busspur am Hindenburgdamm – vorhandenes Milieu schützen  

Dieser TOP wird gemeinsam mit TOP 4.2 beraten.

BV Herr Thimm betont ausdrücklich, dass sich die FDP Fraktion in ihrem Antrag nicht grundsätzlich gegen Bussonderfahrstreifen (BSF) ausspreche, sie nur vermeiden wolle, dass durch das Einrichten von BSF gewachsene Gewerbestrukturen verunsichert würden. Dieses Milieu gelte es zu schützen. Wenn die Menschen vor Ort die BSF wollten, seien diese kein Problem für seine Fraktion.

BV Herr Steinhoff beantragt für die Grüne Fraktion die Vertagung beider Anträge.

Der Antrag wird vertagt.