Auszug - Saubere Straßenbenennungsschilder in Steglitz-Zehlendorf!  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4.9
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 08.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1599/V Saubere Straßenbenennungsschilder in Steglitz-Zehlendorf!
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1052/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:1. Buchta
2. Dr. Stratievski
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herr Netzel führt aus, dass die SPD-Fraktion den Antrag gerne ändern möchte; so soll die Säuberung der Straßenbenennungsschilder nicht alle sechs Monate sondern bedarfsgerecht erfolgen; auch sollten die Straßenbegehenden besonders auf diese Schilder achten. BV Herr Steinhoff hält die Einrichtung einer Meldemöglichkeit auf der Homepage für eine Dopplung, da Bürgerinnen und Bürger bereits jetzt unleserliche Schilder über die Ordungsamt-App melden könnten. Auch habe er gehört, dass durch zu häufiges Putzen die Schrift quasi „weggeputzt“ werde. Seiner Ansicht nach seien in Zeiten des Smartphones Straßenbenennungsschilder nicht die einzige Möglichkeit, um sich zu orientieren, und verlören daher an Wichtigkeit. BV Frau Kölsch widerspricht energisch, gerade für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger seien lesbare Straßenbenennungsschilder existentiell wichtig. BV Herr Netzel ergänzt, dass diese Schilder amtliche Verkehrszeichen seien und daher müssten sie lesbar sein, vielleicht müsste anders geputzt werden. Dez Frau Schellenberg teilt mit, dass bereits jetzt bedarfsgerecht geputzt werde, das Amt gehe Hinweisen aus der Bevölkerung nach und die Straßenbegehenden hätten auch ein Auge auf diese Schilder. BV Herr Netzel wäre zufrieden, wenn auf der Homepage des Bezirksamtes ein Hinweis auf die Ordnungsamt-App zu finden wäre. BV Herr Gruner ergänzt, dass Straßenbenennungsschilder auch für Lieferdienste sehr wichtig seien. Ein Problem sehe er durch das Ausbleichen der Schilder. BV Herr Thimm meint, dass der Antrag unnötig sei, da es die Ordnungsamt-App gibt und das Amt bereits tätig ist.

 

Folgende Änderungen werden in den Antrag übernommen:

 

1)   uberung, insbesondere der Schilder an Straßenkreuzungen im bedarfsgerechten Turnus

2)   Einrichtung auf der Homepage……..leicht erkennbare Funktion. Zusätzlich sollen Strenbegeher besonders auf die Lesbarkeit achten und Reinigungsbedarf melden.“

 

Der Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen, bei 7 Nein-Stimme und 1 Enthaltung abgelehnt.

 
 

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