Auszug - Gemeinsamer Ausschuss mit Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf und Großbeeren  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4.8
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 27.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1567/V Gemeinsamer Ausschuss mit Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf und Großbeeren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Steinhoff/Wojahn
2. Manzke-Stoltenberg
 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung von Ausschüssen
 
Wortprotokoll

BV Herr Gruner stellt einen Änderungsantrag; er schlägt vor, dass dem Gemeinsamen Ausschuss 12 Bezirksverordnete angehören sollen; davon sollten 4 von der CDU, 3 von der SPD, zwei Grüne und je ein Vertreter/eine Vertreterin der FDP, der Linken und der AfD dabei sein. BV Herr Steinhoff findet, dass das dann eine sehr große Delegation aus Steglitz-Zehlendorf sei, es handele sich ja hier nicht um ein Beschlussgremium. BV Frau Kölsch findet es für die SPD-Fraktion sehr unparlamentarisch, wenn die Linksfraktion nicht vertreten ist. BV Herr Thimm schlägt vor, den Antrag zu vertagen. Die CDU-Fraktion übernimmt den Änderungsantrag der Linksfraktion: „……bestehend aus zwölf Bezirksverordneten (4 CDU, 3 SPD, 2 Grüne, 1 AfD, 1 FDP, 1 Linke)….

 

Der geänderte Antrag wird mit 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimme und 1 Enthaltung angenommen.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen