Auszug - Angsträume beseitigen  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 27.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1301/V Angsträume beseitigen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:1. Buchta
2. Trenczek
3. Macmillan
 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung von Ausschüssen
 
Wortprotokoll

BV Frau Manzke-Stoltenberg bittet um Vertagung des Antrags. Dez Frau Schellenberg bittet die Bezirksverordneten darum, sich diesen geänderten Antrag genau anzuschauen. Selbstverständlich sei das Straßen- und Grünflächenamt stets bemüht, Stolperfallen auf den Gehwegen zu beseitigen; allerdings könne es nicht die Aufgabe des Straßen- und Grünflächenamts sein z.B. hohe Hecken zu identifizieren. Es sei außerdem nicht zielführend, den Präventionsbeirat hier mit einzubeziehen, da dieser keine Maßnahmen einleiten könne und außerdem kein Teil der Verwaltung ist.

 

Der Antrag wird nach Abstimmung einstimmig vertagt.

 

 

 
 

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