Auszug - „Bike-Flash"-System für Steglitz-Zehlendorf  

 
 
39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 4.8
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 10.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1395/V „Bike-Flash"-System für Steglitz-Zehlendorf
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:938/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:1. Buchta
2. Kölsch
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BzStR Karnetzki teilt mit, dass für die Maßnahme kein Geld im Bezirkshaushalt vorgesehen ist. Die SPD-Fraktion führt aus, dass das System bereits in verschiedenen deutschen Städten als Pilotprojekt angewandt wird und der Bezirk sich ebenfalls dafür zur Verfügung stellen soll.

 

Der Antrag wird mit 12 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme und keiner Enthaltung beschlossen.

 
 

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