Auszug - FahrRat öffentlich  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung
TOP: Ö 5.7
Gremium: Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 15.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
1448/V FahrRat-Protokolle veröffentlichen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinksfraktion
Verfasser:1. Bader
2. Gruner
 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung von Ausschüssen
 
Wortprotokoll

BzStR Frau Schellenberg erklärt, dass der FahrRat ein Sachverständigen-Rat ist, bei dem Bürger_innen in unterschiedlichen Funktionen teilnehmen. Insbesondere werden im FahrRat Vorplanungen vorgestellt und diskutiert. Deshalb würde der FahrRat seinen Zweck als Beratungsgremium verlieren, wenn er öffentlich wird. Die Dezernentin räumt aber auch ein, dass es mehr öffentliche Veranstaltungen zu konkreten Planungen von Radwegen geben sollte. BV Herr Krause hält die Argumentation für nicht stichhaltig und teilt mit, dass der FahrRat in anderen Bezirken öffentlich tagt. BV Herr Kronhagel ergänzt, dass Bürgeranliegen an vielen anderen Stellen zur Sprache kommen und deshalb die Öffnung nicht notwendig wäre. BV Herr Breidenbach spricht sich für auch mehr Bürgerbeteiligung aus, insbesondere, wenn es gesetzlich festgelegt ist.

 

BV Herr Ziffels bittet darum, den Antrag zu vertagen, damit Herr Krause die Möglichkeit hat zu recherchieren, wie der FahrRat in anderen Bezirken arbeitet. Da dieser zum ersten Mal beraten wurde, ist eine Abstimmung bezüglich der Vertagung nicht notwendig.    

 
 

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