Auszug - Genehmigung des Protokolls vom 05.06.2019  

Das Protokoll wird mit zwei Änderungen der TOPs 6.1 (Drucksache 1145/V, Stille Helden) sowie 6.10 (Drucksache 1471/V, Rassistische Skulptur) beschlossen.

Zu TOP 6.1 des Protokolls vom 05.06.2019: Aus den Reihen der Grüne-Fraktion wird angemerkt, dass es in anderen Bezirken unterschiedliche Ansichten gibt, ob sich die Veröffentlichung der Namen stiller Helden mit dem E-Government-Gesetz verträgt. Konkret wird auf die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf und Neukölln verwiesen.

Zu TOP 6.10 des Protokolls vom 05.06.2019: Die Fraktionen von Grünen und CDU bitten um Vertagung und bringen den Vorschlag ein, Frau Dr. Dorothea Schöne vom Kunsthaus Dahlem in den Ausschuss zu laden, um deren fachliche Expertise zum Thema zu hören. Alternativ ist auch von der Möglichkeit eines Vorort-Besuchs im Kunsthaus die Rede.