Auszug - Sondermittelantrag 04/2019 Steglitzer Sport Club Südwest 1947 e.V.  

 
 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 2.1
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 02.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

Die Vertreter des Vereins begründen ihren Antrag und erklären, dass aktuell ein wettbewerbsfähiges Trampolin fehle. Der AfD-Fraktion erschließt sich aus den vorliegenden Unterlagen nicht, wie hoch die beantragte Summe sein soll. Die CDU- und Grüne-Fraktion würden eine Summe bis 5.000 bewilligen. Die FDP-Fraktion fragt das Amt, wie es auf die aus der Stellungnahme hervorgehenden 2.500 gekommen ist. BzStR Mückisch antwortet, dies sei eine interne Regelung. Dem Amt gehe es darum, die Sondermittel vielen und möglichst weit zu verteilen. Je mehr Summen an einzelne vergeben werden, desto weniger könne breit gestreut werden. Diese Regelung gelte nur für seine Abteilung. Die SPD-Fraktion entgegnet, dass die Sondermittel von der BVV bewilligt werden und nicht vom Bezirksamt.

 

Der Ausschuss bewilligt den Antragsstellern einstimmig mit 13 Ja-Stimmen eine Summe von bis zu 5.000 .

 
 

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