Auszug - Kriterien für die Weiterentwicklung des Dahlemer Wegs  

 
 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4.8
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 24.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1255/V Kriterien für die Weiterentwicklung des Dahlemer Wegs
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:807/V
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Steinhoff/Wojahn
2. Manzke-Stoltenberg
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herr Mier schlägt für die CDU-Fraktion den Einschub eines „unter anderem“ im Beschlusstext nach zuständigen Stellen vor. BV Herr Steinhoff übernimmt diese Änderung. BV Herr Thimm spricht sich gegen diesen Antrag aus, weil mit diesem Antrag Entscheidungen bereits vorweg genommen werden. BV Herr Steinhoff entgegnet, dass es seines Erachtens wichtig ist, konkret zu sagen, was man will, es gehe um eine Verbesserung für den Fuß- und Radverkehr, um eine bessere Anbindung an den ÖPNV. BV Herr Netzel teilt mit, dass die SPD-Fraktion dem Antrag nicht zustimmen kann, da die Fläche noch für den Schienenverkehr gewidmet sei, seines Wissens die Bahn auch keine Entwidmung plane. BV Herr Thimm führt aus, dass die Notwendigkeit der Fußngerüberwege unstreitig sei; aber eigentlich impliziere die Grüne-Fraktion eine Radschnellverbindung auf dem Dahlemer Weg, daher sei der Antrag unseriös. BV Herr Steinhoff entgegnet, dass die Grüne-Fraktion genau das wolle, was im Antragstext geschrieben stehe. BV Herr Thimm schlägt vor, die Spiegelstriche 3 und 4 zu streichen. Diesen Vorschlag übernimmt die Grüne-Fraktion nicht.

 

Der geänderte Antrag wird mit 7-Ja-Stimmen, 4-Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen