Auszug - Kriterien für die Weiterentwicklung des Dahlemer Wegs
BV Herr Mier schlägt für die CDU-Fraktion den Einschub eines „unter anderem“ im Beschlusstext nach zuständigen Stellen vor. BV Herr Steinhoff übernimmt diese Änderung. BV Herr Thimm spricht sich gegen diesen Antrag aus, weil mit diesem Antrag Entscheidungen bereits vorweg genommen werden. BV Herr Steinhoff entgegnet, dass es seines Erachtens wichtig ist, konkret zu sagen, was man will, es gehe um eine Verbesserung für den Fuß- und Radverkehr, um eine bessere Anbindung an den ÖPNV. BV Herr Netzel teilt mit, dass die SPD-Fraktion dem Antrag nicht zustimmen kann, da die Fläche noch für den Schienenverkehr gewidmet sei, seines Wissens die Bahn auch keine Entwidmung plane. BV Herr Thimm führt aus, dass die Notwendigkeit der Fußgängerüberwege unstreitig sei; aber eigentlich impliziere die Grüne-Fraktion eine Radschnellverbindung auf dem Dahlemer Weg, daher sei der Antrag unseriös. BV Herr Steinhoff entgegnet, dass die Grüne-Fraktion genau das wolle, was im Antragstext geschrieben stehe. BV Herr Thimm schlägt vor, die Spiegelstriche 3 und 4 zu streichen. Diesen Vorschlag übernimmt die Grüne-Fraktion nicht.
Der geänderte Antrag wird mit 7-Ja-Stimmen, 4-Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. |
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