Auszug - Verschiedenes  

Auf Nachfrage von BV Frau Macmillan berichtet Frau Richter-Kotowski, dass der Ferdinandmarkt direkt neben dem Kranoldmarkt liegt, mit diesem aber nichts zu tun hat. Der Kranoldmarkt ist der öffentliche Markt auf dem Platz und der Ferdinandmarkt, überdacht und von Bebauung umschlossen, ist schon immer ein Privatmarkt gewesen. Herr Hippe fragt, ob es eine Möglichkeit gibt, einen Privaten zum Betreiben eines Marktes zu zwingen? Frau Richter-Kotowski antwortet mit „Nein“.

Auf Nachfrage der GRÜNE-Fraktion zur ehemaligen Videothek in der Sundgauer Straße/Ecke Berliner Straße (Einzug Tipico-Wettbüro) erläutert Frau Lappe, dass es kein Wettbüro, sondern eine Wettannahmestelle ist und diese beiden Nutzungen rechtlich leider unterschiedlich bewertet werden, eine Wettannahmestelle ist dort zulässig.

Auf eine weitere Nachfrage der GRÜNE-Fraktion zum Leerstand des ehemaligen NH-Hotels Drakestraße/Ecke Unter den Eichen, ob es Pläne zur zukünftigen Nutzung gibt, berichtet Frau Richter-Kotowski, dass es dazu schon bereits eine Anfrage gab und eine Genehmigung zum Umbau vorliegt. Seitdem ist nicht weiteres vom Eigentümer unternommen worden.

BV Frau Specht-Habbel fragt, ob an Herrn von Wittich (SusL) weitergereicht worden ist, dass die Giesensdorfer-Grundschule stark ausgelastet ist und dass neue Bebauungspläne zur Eugen-Kleine-Brücke und Ostpreußendamm 78 entstehen. Frau Lappe nimmt dazu Stellung und sagt, dass sie mit Herrn von Wittich im engen Austausch zu dem Thema Wohnungsbaupotentiale und Schulplatzplanung steht. Frau Richter-Kotowski ergänzt, dass bei Neubauvorhaben der Kontakt zu Herrn von Wittich gesucht wird, um abzusprechen, welche Vorhaben im Bereich Schule realisierbar sind.