Auszug - Mittelabfluss bauliche Unterhaltung und Sonderprogramme 2018  

BzStR’in Schellenberg verteilt an die Ausschussmitglieder die Auflistung des Mittelabflusses der Bauunterhaltung und der Sonderprogramme 2018 (Anlage 1) und erläutert diese. Außerdem verteilt sie eine Auflistung der Baumaßnahmen aus SIWANA (Anlage 2). Diese ist nicht differenziert nach den unterschiedlichen SIWANA Mitteln. BzStR’in Schellenberg zeigt sich zufrieden mit dem in 2018 umgesetzten.

Die Grüne-Fraktion fragt nach, weshalb beim Sportanlagensanierungsprogramm nicht alle Mittel verbaut worden sind. Zunächst gibt BzStR’in Schellenberg den Hinweis, dass das Sportanlagensanierungsprogramm nur für Sportanlagen gedacht ist, die sich nicht an Schulen befinden und berichtet, dass es bei zwei Hallen zu Schwierigkeiten gekommen sei. Hierzu verweist sie auf den Sportausschuss, wo dies bereits thematisiert worden ist. BzStR’in Schellenberg sagt aber zu, die Antwort für das Protokoll nachzuliefern. Die SPD-Fraktion fragt, ob alle Sporthallen, die Flüchtlingen zur Verfügung gestellt worden sind, wieder im Betrieb sind. BzStR’in Schellenberg antwortet, die Fechthalle in der Sochos-Sporthalle und die Halle der Schweizerhof-Grundschule seien noch nicht fertig. Bei der Schweizerhof-Grundschule sind allerdings, unabhängig von der Flüchtlingsbelegung, große Sanierungsmaßnahmen und die Beseitigung statischer Probleme vorzunehmen. BzBm’in Richter-Kotowski ergänzt, diese beiden Hallen hatten schon vorher große Probleme. Dies wäre ein Standort, bei dem das Amt Überlegungen anstellen könnte, beide Hallen wegzureißen und eine neue hinzusetzen.

Die SPD-Fraktion fragt, was mit den Mitteln aus dem Schul- und Schulsportanlagensanierungsprogramm in Höhe von 1,8 Mio. € geschehen ist. BzStR’in Schellenberg erklärt, diese sind an die Senatsverwaltung für Finanzen zurückgegeben worden. Dort werden sie zum Teil an Bezirke weiterverteilt, die mehr ausgeben mussten oder konnten. Für 2019 habe der Bezirk aber im selben Umfang wieder Gelder zugewiesen bekommen. BzStR’in Schellenberg gibt die schwierige Personalsituation zu bedenken. Zwar stelle der Bezirk neue Mitarbeiter/innen ein, diese müssten aber erst eingearbeitet werden. Hinzukommt, dass Mitarbeiter sich wegbewerben und den Bezirk verlassen. Ein weiterer, teilweise schwieriger Punkt seien die unterschiedlichen Firmen, die man beauftrage. BzStR’in Schellenberg weiß zu berichten, dass einige Firmen sich überschätzen. Schwierig war es in der Vergangenheit auch oft, im Bereich Fensterbau und Elektrik passende Firmen zu finden.