Auszug - Endlich Platzbenennung nach Richard Draemert möglich!  

Dez Frau Schellenberg teilt mit, dass es sich bei der Fläche vor dem U-Bahnhof Onkel Toms Hütte um eine Straßenbrücke, nämlich die Onkel-Tom-Straßenbrücke, handelt. Das Flurstück befindet sich im Eigentum der BVG. Die für die Platzbenennung vorgesehene Fläche ist ein Teil der Onkel-Tom-Straßenbrücke, der seit den Dreißiger Jahren diesen Namen trägt. Ein „Platz“ im Sinne des Berliner Straßengesetzes existiert nicht auf der Brücke, insofern ist eine Platzbenennung aus Sicht des Bezirksamtes nicht möglich. BV Herr Netzel entgegnet, dass es sich um einen Tunnel handelt und um einen Platz. BV Herr Rolle wirft ein, dass sich die SPD-Fraktion an die Senatsverwaltung wenden könne. BV Herr Netzel möchte wissen, ob die Marktbetreiber die Standmieten an die BVG oder an das Bezirksamt bezahlen.

Der Antrag wird mit 3-Ja-Stimmen, 12-Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt.