Auszug - Räumpfeil entfernen  

BV Herr Thimm ergänzt, dass die Einrichtung eines Grünpfeils beschlossen wurde, dieser aber nur dann eingerichtet werden kann, wenn der Räumpfeil entfernt wird. Dez Frau Schellenberg erläutert, dass das Bezirksamt keinerlei Zuständigkeit für LSA oder Verkehrszeichen an LSA-geregelten Knotenpunkten hat. Ein weiteres Problem sei, dass diese LSA nicht über eine blindengerechte Ausstattung verfüge, die aber die Voraussetzung für ein Grünpfeilschild darstellt. BD Herr Lutz weist darauf hin, dass parallel zur Onkel-Tom-Straße ein straßenbegleitender Radweg verläuft. Daher ist ein Grünpfeil an dieser Kreuzung grundsätzlich abzulehnen. Die Straßenbreite des Hüttenweges lasse eine Rechtsabbieger- und eine Geradeauspur parallel zu. BV Herr Buchta teilt mit, dass diese Kreuzung auch aus Sicht der SPD-Fraktion schwierig ist. Morgens staue sich hier der Verkehr in Richtung AVUS auf der rechten Spur, da sei ein Grünpfeil nach rechts sicherlich hilfreich. Das Linksabbiegen sei aber kein Problem, so dass der Räumpfeil problemlos abgeordnet werden könnte. Er schlägt vor, den Antrag dahingehend zu ergänzen, dass die Ampel blindengerecht umgebaut werden soll. BV Herr Thimm wendet ein, dass der Grünpfeil bereits beschlossen ist, so dass eine erneute Diskussion darüber sich erübrige. An dieser Ecke kann er keinen Bedarf für eine blindengerechte Ampel erkennen. Dez Frau Schellenberg weist darauf hin, dass es ein juristischer Unterschied sei, ob ein Grünpfeil bereits existiert oder aber neu angeordnet werden solle. BV Frau Kölsch findet es gut, wenn die Möglichkeit einer blindengerechten Ausstattung überprüft wird.

Der Antrag wird mit 4-Ja-Stimmen und 9-Nein-Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt.