Auszug - Ampelschaltung Ostpreußendamm / Wiesenweg anpassen  

BV Herr Buchta erklärt, dass diese Ampel errichtet wurde, um den Zugangsverkehr zu einem Baumarkt zu regeln. Dieser Baumarkt ist inzwischen geschlossen, so dass es wünschenswert wäre, die Ampelschaltung an die Öffnungszeiten des BSR-Recyclinghofes anzupassen. BV Herr Steinhoff schlägt folgende Änderungen vor:

Titel: Ampelschaltung Siemensstraße/Wiesenweg anpassen

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die LSA Siemensstraße/Wiesenweg werktags außerhalb der Öffnungszeiten des BSR-Recyclinghofes sowie an Sonn- und Feiertagen abgeschaltet wird.

Die SPD-Fraktion übernimmt diese Änderungen.

Der Antrag wird in geänderter Fassung mit 14 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.