Auszug - Behindertenparkplätze in der Lloyd-G.-Wells-Straße  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4.14
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 06.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1048/V Behindertenparkplätze in der Lloyd-G.-Wells-Straße
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:842/V
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:1. Ehrhardt
2. Thimm
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Antrag sollte im Sportausschuss diskutiert werden, stellt BV Frau Manzke-Stoltenberg fest. BV Herr Steinhoff teilt mit, dass der Verein selbst Stellplätze auf seinem Gelände hat. BzStR Frau Schellenberg bestätigt dies und weist darauf hin, dass eine Anordnung wahrscheinlich nicht durchsetzbar ist. BV Herr Thimm hält eine Überweisung in den Sportausschuss für nicht notwendig, da es um verkehrsrechtliche Fragen geht. Er führt weiter aus, dass die Parkplätze auf dem Grundstück des Vereins nicht ausreichend seien. Der Ausschussvorsitzende hält fest, dass die Grüne-Fraktion einen Vertagungsantrag gestellt hat, um ihn im Ältestenrat (bezüglich einer Beratung im Sportausschuss) zu besprechen.

 

Der Antrag wird ohne Abstimmung vertagt, da er erstmalig im Ausschuss beraten wurde.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen