Auszug - Behindertenparkplätze in der Lloyd-G.-Wells-Straße
Der Antrag sollte im Sportausschuss diskutiert werden, stellt BV Frau Manzke-Stoltenberg fest. BV Herr Steinhoff teilt mit, dass der Verein selbst Stellplätze auf seinem Gelände hat. BzStR Frau Schellenberg bestätigt dies und weist darauf hin, dass eine Anordnung wahrscheinlich nicht durchsetzbar ist. BV Herr Thimm hält eine Überweisung in den Sportausschuss für nicht notwendig, da es um verkehrsrechtliche Fragen geht. Er führt weiter aus, dass die Parkplätze auf dem Grundstück des Vereins nicht ausreichend seien. Der Ausschussvorsitzende hält fest, dass die Grüne-Fraktion einen Vertagungsantrag gestellt hat, um ihn im Ältestenrat (bezüglich einer Beratung im Sportausschuss) zu besprechen.
Der Antrag wird ohne Abstimmung vertagt, da er erstmalig im Ausschuss beraten wurde. |
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