Auszug - Zebrastreifen für leichteres Überqueren der Grunewaldstraße in Höhe Paulsenstraße  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4.8
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 06.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1007/V Zebrastreifen für leichteres Überqueren der Grunewaldstraße in Höhe Paulsenstraße
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:692/V
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-, Links-, SPD-, GRÜNE- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Hippe, Dr. Wein, Bader
2. Semler, Steinhoff/Wojahn
3. Ehrhardt
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herr Kronhagel ändert den Antrag wie folgt: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Einrichtung […]“. BV Herr Gruner ist mit der Änderung einverstanden.

 

Dem Antrag treten die Fraktionen der SPD, der Grünen sowie der FDP mit Zustimmung der antragstellenden Fraktionen bei. Die AFD würde dem Antrag ebenfalls beitreten. Die Grünen-Fraktion ist dagegen, deshalb erteilt die CDU-Faktion keine Zustimmung. BV Herr Mier erklärt, dass er dieses Vorgehen nicht angemessen findet. Der Ausschussvorsitzende lässt über den geänderten Antrag abstimmen.

 

Der Antrag wird mit 14-Ja-Stimmen, keiner Nein-Stimme und keiner Enthaltung einstimmig angenommen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen