Auszug - Klinikum-Benjamin-Franklin vom Uferweg her zugänglich machen  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4.7
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 06.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1003/V Klinikum-Benjamin-Franklin vom Uferweg her zugänglich machen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:691/V
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Lücke
3. Steinhoff/Wojahn
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herr Steinhoff teilt mit, dass die Grüne-Fraktion dem Antrag beitreten will und regt an, dass die Baustellenumfahrung beibehalten werden soll. Die CDU-Fraktion stimmt dem Beitritt zu. BV Herr Kronhagel ändert den Antragstext, indem der folgender Nebensatz dem letzten Satz des Antragtextes angefügt wird: […] ,wie dies derzeit aufgrund der Baustelle der Fall ist.“.

 

BzStR Frau Schellenberg weist daraufhin, dass sich das Bezirksamt dafür einsetzen kann, letztendlich aber dies ausschließlich das Klinikum entscheiden kann, da sich der gewünschte Weg auf ihrem Grundstück befindet. Der Ausschussvorsitzende lässt über den geänderten Antrag abstimmen.

 

Der Antrag wird mit 14-Ja-Stimmen, 0-Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung einstimmig angenommen.

 
 

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