Auszug - 75. Jahrestag des Attentats vom 20. Juli 1944  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur
TOP: Ö 5.8
Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 29.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1203/V 75. Jahrestag des Attentats vom 20. Juli 1944
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:713/V
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-, SPD-, FDP- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Hippe, Rögner-Francke
2. Semler, Ehrhardt
3. Steinhoff/Wojahn
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Antrag wird gemeinsam mit TOP 5.7 und 5.9 beraten.

 

Die Grüne-Fraktion tritt dem Antrag bei. Dem Beitritt der Linksfraktion wird von der antragstellenden CDU-Fraktion nicht zugestimmt. Daraufhin beantragt die Linksfraktion zur Geschäftsordnung, dass ihr Beitritt anzunehmen ist. Die Grüne-Fraktion beantragt, dies im Ältestenrat zu klären und erklärt, dass die Regelung schon lange existiert, wonach die antragstellende Fraktion einen Beitritt zulassen oder ablehnen könne.

 

Der Antrag wird mit 17 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 
 

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