Auszug - Nachnutzung Alliierten-Museum "Out Post" als Jugend–, Freizeit- und Kulturzentrum sichern!
Die Grüne-Fraktion spricht sich für die Nachnutzung als Kulturstandort aus und beantragt die Änderung des Antragstitels in „Nachnutzung Alliierten-Museum „Out Post“ als Kulturstandort sichern!“ und die entsprechende Änderung der Bezeichnung im Antragstext von „Jugend-, Freizeit- und Kulturzentrum in „Kulturstandort“. Die FDP-Fraktion steht dem positiv gegenüber und beantragt folgenden Zusatz: „Die Kosten für das Kulturzentrum sollen beim Land Berlin liegen.“ Die SPD-Fraktion stimmt den Änderungsanträgen nicht zu und legt Wert auf die Bezeichnung Jugend- und Freizeiteinrichtungen, da in diesem Bereich ein Mangel im Bezirk herrscht. Die Seniorenvertretung spricht sich für einen generationsübergreifenden Kulturstandort aus. Die Grüne-Fraktion weist darauf hin, dass durch eine Finanzierung durch das Land Berlin die Gefahr besteht, dass die Gestaltungsmöglichkeiten des Bezirks stark eingeschränkt werden.
Der Änderungsantrag der Grüne-Fraktion wird mit 12 Ja-Stimmen bei 5 Nein-Stimmen angenommen. Der Änderungsantrag der FDP-Fraktion wird bei 2 Ja-Stimmen mit 14 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.
Der Antrag wird in der geänderten Fassung mit 14 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen beschlossen. |
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