Auszug - Nachnutzung Alliierten-Museum "Out Post" als Jugend–, Freizeit- und Kulturzentrum sichern!  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur
TOP: Ö 5.6
Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 29.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0967/V Nachnutzung Alliierten-Museum "Out Post" als Kulturstandort sichern!“
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:822/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionCDU-, GRÜNE- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Steinhoff/Wojahn
3. Ehrhardt
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die Grüne-Fraktion spricht sich für die Nachnutzung als Kulturstandort aus und beantragt die Änderung des Antragstitels in „Nachnutzung Alliierten-Museum „Out Post“ als Kulturstandort sichern!“ und die entsprechende Änderung der Bezeichnung im Antragstext von „Jugend-, Freizeit- und Kulturzentrum in „Kulturstandort“. Die FDP-Fraktion steht dem positiv gegenüber und beantragt folgenden Zusatz: „Die Kosten für das Kulturzentrum sollen beim Land Berlin liegen.“ Die SPD-Fraktion stimmt den Änderungsanträgen nicht zu und legt Wert auf die Bezeichnung Jugend- und Freizeiteinrichtungen, da in diesem Bereich ein Mangel im Bezirk herrscht. Die Seniorenvertretung spricht sich für einen generationsübergreifenden Kulturstandort aus. Die Grüne-Fraktion weist darauf hin, dass durch eine Finanzierung durch das Land Berlin die Gefahr besteht, dass die Gestaltungsmöglichkeiten des Bezirks stark eingeschränkt werden.

 

Der Änderungsantrag der Grüne-Fraktion wird mit 12 Ja-Stimmen bei 5 Nein-Stimmen angenommen. Der Änderungsantrag der FDP-Fraktion wird bei 2 Ja-Stimmen mit 14 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

 

Der Antrag wird in der geänderten Fassung mit 14 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen beschlossen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen