Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

a)      Als neues Mitglied der BVV wird Olemia Flores Ramirez von der SPD-Fraktion begrüßt, die die Nachfolge für den zurückgetretenen Jan Kellermann antritt.

b)      Entschuldigt fehlen die Bezirksverordneten Oliver Rolle und Seema Metha; die Bezirksverordnete Rena Peterson wird verspätet erscheinen.

c)      Die FDP-Fraktion ist dem Antrag „Leerstehende MUF für Menschen ohne Obdach öffnen – jetzt!“ (Drs. 1226) beigetreten.

d)      Die Fraktionen der SPD, Grüne und FDP sind dem Antrag „“Berlkönig“ auch im Außenbezirk“ (Drs. 1250) beigetreten. Die SPD-Fraktion hat ihren Antrag „"BerlKönig“ für Schlachtensee und Nikolassee“ (Drs. 1242) zurückgezogen.

e)      Die FDP-Fraktion ist dem Antrag „Zusätzliche Fahrradampel Teltower Damm/Machnower Straße“ (Drs. 992) beigetreten.

f)        Die Anträge „Aktive Suche nach Mitarbeitern im Bezirksamt vorantreiben!“ (Drs. 1043) und „Bei der Personalakquise auch Quereinsteiger berücksichtigen“ (Drs. 1157) werden zusammen aufgerufen und behandelt.

g)      Beim Antrag „Klarheit über Bewirtschaftung des Haushalt“ (Drs. 1070) wurde in der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung das fehlende Wort „abzugeben“ eingefügt.

h)      Die FDP-Fraktion ist dem Antrag „Radfahrverbindung zwischen Wannsee (S-Bahnhof, Kronprinzessinnenweg) und Zehlendorf Mitte“ (Drs. 1115) beigetreten.

i)        Die FDP-Fraktion verzichtet auf die Beratung des Antrags „Ausschilderung des Bezirks und der Ortsteile“ (Drs. 1156), dieser wird zur sofortigen Abstimmung auf die Konsensliste A gesetzt.