Auszug - Neue Toiletten-Standorte benennen  

BV Herr Kronhagel weist darauf hin, dass der Antrag bereits in der letzten Sitzung besprochen, aber vertagt wurde und verweist auf das Protokoll. BV Herr Ziffels trägt vor, dass es zwei unterschiedliche Aussagen darüber gibt, wie viele Toilettenstandorte der Senatsverwaltung mitgeteilt wurden. Einmal sei das Thema im Ausschuss behandelt worden und zum anderen als schriftliche Anfrage der SPD. Diese Antworten seien unterschiedlich. BzStR Frau Schellenberg erklärt, dass der Bezirk bis Mitte 2017 Toilettenstandorte benennen sollte. Dabei wurde zu den bisher bestehenden Toilettenstandorten der Standort Onkel-Tom-Straße zusätzlich benannt. Danach wurden keine weiteren gemeldet. Nach kurzer Diskussion regt BV Herr Netzel an, dass das Bezirksamt eine komplette Liste mit den beantragten Toiletten erstellt und dem Ausschuss zur Verfügung stellt. Mit einer solchen Liste könnten ggf. noch weitere Standorte nachgemeldet werden. Eine solche Liste kann den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt werden, teilt BzStR Frau Schellenberg mit. Sie verweist aber darauf, dass weder das Grünflächen- noch das Tiefbauamt über personelle Ressourcen verfügt, ein bezirkliches Toiletten-Konzept zu erstellen. BV Herr Steinhoff rät der SPD-Fraktion, den Antrag zurückzuziehen, da das Amt bereits gehandelt hat. BV Herr Krause und Herr Ziffels sehen das Thema als nicht erledigt an, deshalb behält BV Herr Ziffels den Antrag aufrecht. Der Ausschussvorsitzende Herr Kronhagel lässt über den Antrag abstimmen.

Der Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen und 9 NeinStimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.