Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BzStR Frau Schellenberg weist auf eine Informationsveranstaltung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hin, die Radschnellverbindungen in Berlin zum Thema hat. Dabei werden Teile der Machbarkeitsstudie zur Teltowkanalroute vorgestellt. Die Veranstaltung wird am 31.01.2019 um 18.30 Uhr im Rathaus Schöneberg stattfinden.

Bericht aus dem Grünflächenamt

BzStR Frau Schellenberg berichtet, dass dem Bezirksamt aus dem Nachtragshaushalt des Landes zusätzliche Gelder zugesprochen wurden. Es gibt verschiedene Programme:

-       Für Parkmanager (in Grünanalgen) und Stadt/Natur-Ranger (in Schutzgebieten) stehen in 2019 jedem Bezirk 500.000 € zur Verfügung. Wie dieses Projekt umgesetzt werden soll, ist noch nicht abschließend geklärt. 

-       Zur Stärkung des Baumbstandes Schäden erhält der Bezirk 350.000 €. Dies umfasst Pflegearbeiten und Neupflanzungen.

-       Des Weiteren erhält der Bezirk zusätzlich 1 Mio. Euro für Maßnahmen der Ökologisierung der Grünflächenämter und Sanierung von Parkanlagen. Diese Mittel können beispielsweise für Sanierung von Wegen in Parkanlagen, aber auch für die Anschaffung von technischen Geräten verwendet werden.

Der Bürgerdeputierte Herr Cywinski erscheint zur Sitzung, damit erhöht sich die Zahl der stimmberechtigten Personen auf 14.

Grün FL Herr Fußwinkel beantwortet die Fragen, die in der letzten Ausschusssitzung gestellt wurden.

1. Baumnachpflanzung am S-Bahnhof Sundgauer Straße sowie um die Nachpflanzung von Bäumen auf der Darßer Straße

S-Bahnhof Sundgauer Straße:

Die Abteilung Tiefbau plant die Ausweitung der Fahrradabstellmöglichkeiten. Hier soll es Doppelstock-Parker geben, die aber bei der Denkmalpflege umstritten sind. Sollten die Doppelstock-Parker nicht realisiert werden, könnten neue Baumstandorte geprüft werden. Die alten Baumscheiben passen in jedem Fall nicht in das Konzept.

Darßer Straße:

Derzeit sind für die Darßer Straße keine Pflanzungen geplant. Sollte der Wunsch trotzdem bestehen, kann die Straße auf die 'Wunschliste' gesetzt werden. Die Standorte werden dann auf ihre Eignung geprüft und nach Mittelverfügbarkeit bepflanzt. Mit spendenfinanzierten Bäumen geht der Prozess deutlich schneller.

2. Anonyme Grabstätte auf dem Friedhof an der Friedensstraße

Es gibt im Fachbereich Grün Überlegungen, derartige Grabstätten auf vorhandenen Rasenflächen des Friedhofs anzubieten. Dazu sind jedoch Vorarbeiten erforderlich (zentrales Grabmal und eine zentrale Ablageflächen für Kränze u.ä.). Diese Arbeiten sollen 2019 erfolgen. Anonyme Urnenbeisetzungen können derzeit nur auf dem Friedhof Lindenstraße durchgeführt werden.

BV Herr Steinhoff erklärt, dass am S-Bahnhof Sundgauer Straße der „schwarze Weg“ an einer Seite abgesenkt ist, die andere Richtung allerdings nicht, und regt an, dass dieser Weg mit Mitteln aus dem 1 Mio. € - Budget verbessert werden könnte.

Grün FL Herr Fußwinkel teilt dazu mit, dass es im Bezirk viele Wege gibt, die in einem schlechten Zustand sind. Das Grünflächenamt macht eine Bestandsaufnahme, um sich einen Überblick zu verschaffen. Anschließend wird entschieden, wo die Mittel am dringendsten benötigt werden. Grün FL Herr Fußwinkel nimmt die Anregung mit, diesen Weg prüfen zu lassen. BV Herr Steinhoff merkt ergänzend an, dass dieser Weg sehr gut beleuchtet ist, allerdings nicht an der Gefahrenstelle Treppe. An dieser Stelle gibt es keine Laternen, deshalb regt er an, die Treppe zu beleuchten.

Bevor zu Wegen in Parkanlagen weiter diskutiert wird, ergänzt BzStR Frau Schellenberg, dass in der zweiten Novemberhälfte des vergangenen Jahres kurzfristig Mittel von der Senatsverwaltung für Wirtschaft für eine „Saubere Stadt“ bereitgestellt wurden. Allerdings mussten die Beträge bis zum 15.12.2018 abgerechnet werden. In der Kürze der Zeit konnte der Fachbereich Grünflächen und die SE Objektmanagement insgesamt 227.000 € ausgeben. Von diesen Geldern wurden beispielsweise neue Mülleimer beschafft, Bauschutt konnte entsorgt, beschmierte Schilder konnten ausgetauscht werden, aber auch Sandreinigungen wurden durchgeführt. An diese Ausführungen schließen sich weitere Fragen der Teilnehmenden zum Thema zusätzliche Mittel an. BD Frau Hertlein möchte wissen, ob die Gelder auch für die Herstellung von barrierefreien Wegen in Parkanlagen investiert werden können? Grün FL Herr Fußwinkel bestätigt, dass beispielsweise bei Baumaßnahmen an Treppen die Barrierefreiheit berücksichtigt wird. Bei Gartendenkmälern ist dies aus Gründen des Denkmalschutzes nicht immer realisierbar. BV Herr Krause fragt nach, wie die zusätzlichen Finanzen in Berlin verteilt werden. BzStR Frau Schellenberg teilt dazu mit, dass z.B. die zusätzlichen Gelder für die Ökologisierung der Grünflächenämter paritätisch verteilt werden, so bekommt jeder Bezirk eine Million Euro zusätzlich, die er im Jahr 2019 zweckgebunden verwenden kann. BV Herr Krause erkundigt sich außerdem, wie das Verfahren des Einsatzes der Mittel abläuft. Grün FL Herr Fußwinkel erklärt, dass von Mitarbeitenden im Grünflächenamt Mängllisten erstellt werden. Diese werden bei Vor-Ort-Besichtigungen nach vorher festgelegten Kriterien bewertet. Somit wird die Entscheidung, welche Wege saniert bzw. ausgebessert werden, nach Priorität getroffen. Das Grünflächenamt hofft darauf, dass die zusätzlichen Gelder nicht nur eine Einmalzahlung sind, sondern sich auch in den folgenden Jahren wiederholen. BzStR Frau Schellenberg teilt außerdem mit, dass die KSSP-Mittel aufgestockt wurden. So stehen circa 630.000 € mehr für Spielplätze zur Verfügung. Bei der nächsten Sitzung der Spielplatzkommission wird darüber beraten, wie die Mittel eingesetzt werden sollen.

Bericht aus dem Umwelt- und Naturschutzamt

UmNat L Herr Marschall berichtet, dass Mitarbeitende des Umweltamtes verdächtige Spuren an Gehölzen entlang des Stichkanals entdeckt haben. Daraufhin wurde am 18.12.2018 eine Befahrung des Stich- und des Teltowkanals unternommen. Dabei erhärtete sich der Verdacht, dass es sich um Biber-Spuren handelt. Es wurde ein Biber-Bau durch die Teilnehmenden der Befahrung entdeckt. Es ist davon auszugehen, dass es sich um eine Biberfamilie handeln könnte. Dies wird weiter beobachtet. Der Biber zählt zu den geschützten Arten, deshalb ist diese Information auch für andere Abteilungen des Bezirksamtes wichtig und muss bei eventuellen Baumaßnahmen berücksichtigt werden.